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Deja vu – der Fluch des Westen aus seinen Fehlern nicht lernen zu können

Hintergrundbericht von Stephan Kloss 

Als ich Anfang 2012 zur Berichterstattung die äußerste Spitze des Libanon im Norden bereiste, waren dort bereits die ersten syrischen Flüchtlinge aus dem benachbarten Homs über die Grenze gekommen. Sie wurden von den Behörden in einer leeren Schule untergebracht, die Flüchtlingskinder in das libanesische Bildungssystem integriert. Seitdem strömten Millionen Syrer in den Libanon, in die Türkei, nach Jordanien. Alle in der Hoffnung, bald wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können. Wer hätte damals gedacht, dass die Zustände im Nordlibanon die Vorboten sein würden für das, was wir heute in Europa erleben.

Europa steckt in der Klemme

In Syrien entbrannte ein brutaler Stellvertreterkrieg. Und was machte der Westen, was machte Europa? Hier hieß der Allheil-Slogan: Assad muss weg. Dann würde es eine Übergangsregierung der nationalen Einheit geben und alles wäre im Lot. Während im syrischen Bürgerkrieg immer mehr Menschen starben oder das Land verließen, reisten selbsternannte syrische Oppositionspolitiker von einem europäischen 5-Sterne-Hotel zum nächsten und propagierten ihre Zukunftspläne. Sie erhielten Unterstützung und Schulungen in Demokratie und Menschenrechten, auch hier in Deutschland. Doch was hat all das gebracht? Nichts!

Die westliche Obsession, den syrischen Präsidenten um jeden Preis zu stürzen, hat Europa selbst in eine Krise gestürzt. Die Frage ist: Wer sind wir eigentlich, dass wir die Absetzung eines Staatsoberhauptes, das uns gerade nicht in den Kram passt, fordern können? Ein Präsident der uns nicht passt, den putschen wir einfach aus dem Amt? Jetzt steckt Europa in einer teilweise selbstverschuldeten Klemme. Millionen Kriegsflüchtlinge strömen zu uns, Bundeswehrtornados sollen über Syrien aufklären.

900 Milliarden Dollar – wofür?

Der Westen hätte bei der Lektion „Regimewechsel“ besser aufpassen müssen. Denn der ist fast immer blutig und führt nicht zu den erhofften Ergebnissen. Schlimmer noch, die Gewaltspirale dreht sich immer weiter, weil viele Konflikte ungelöst bleiben. Schauen wir nach Afghanistan, das ich seit 1997 bereise und von wo ich oft berichtet habe. Nach dem Sturz der Taliban 2001 kam die von Westen gestützte und gleichzeitig korrupte Karzai-Regierung an die Macht. Die NATO sollte den Wiederaufbau schützen und bewirkte genau das Gegenteil. Der westliche Militäreinsatz am Hindukusch hat irrsinnige 900 Milliarden Dollar gekostet (die Bundeswehr eine Milliarde Euro pro Jahr) und herauskommen ist: Nichts. Natürlich werden in den Medien gern gutgelungene Vorzeigeprojekte zur Schau gestellt – etwa eine westlich finanzierte, von türkischen Firmen und deren chinesischen bzw. afghanischen Arbeitern gebaut Straße – oder mutige Frauenrechtlerinnen.

Aber schauen wir auf die Fakten: Die zweitgrößte Flüchtlingsgruppe nach den Syrern sind Afghanen. Jeden Monat verlassen Zehntausende junge Afghanen ihr Land. Sie sehen keine Zukunft in ihrer Heimat, in der wir als Westen in den vergangenen 14 Jahren Chaos angerichtet und die Gesellschaft polarisiert haben. Indem wir als NATO teilweise gnadenlos Taliban-Kämpfer gejagt haben, anstatt einen nationalen Versöhnungsprozess in Gang zu setzen. Sehr deutlich erinnere ich mich an einen US-Oberst in Kabul, der ausführlich erzählte, wie er und sein Team jeden Abend von ihrer Aufklärung eine Liste mit zehn Namen von Aufständischen und deren Mobilnummern erhielten, um mit Einbruch der Dunkelheit ihre Chinooks zu besteigen, in denen sie dann zu den einzelnen vermuteten Aufenthaltsorten der Personen flogen, um diese zu töten. Wie viel Kurzsichtigkeit, wie viel Dummheit! Als ob sich mit Gewalt und Mord Probleme lösen lassen. Wir, der Westen, wir haben uns weitgehend zurückgezogen. Die Aufständischen sind noch da. Auch der Aufbau der afghanischen Armee durch die NATO ist in meinen Augen reiner Unsinn.

Die Afghanen hätten ihre eigene Lösung finden müssen

Ursprünglich war eine Soll-Stärke von über 200.000 Mann geplant. Wie, bitte schön, soll sich eines der ärmsten Länder der Welt eine solche Armee leisten können? Wer soll das bezahlen? Bei meinen Besuchen in US-Ausbildungslagern für afghanische Rekruten in Kabul wurde schnell klar: es mangelte an Ausrüstung und Logistik. Gegen welche Armee muss sich Afghanistan verteidigen? 900 Milliarden Dollar für gute Schulen, gute Lehrergehälter, gute Jobs und tolle Infrastruktur – damit wäre der Hindukusch über Nacht in der Moderne gelandet, seine Bräuche und Traditionen selbstverständlich beibehaltend.

In Afghanistan hat der Westen nicht seine Freiheit verteidigt, sondern sich kräftig in die eigene Tasche gelogen. Zehntausende Afghanen, die jetzt nach Deutschland fliehen, sind dafür eine trauriger Beweis. Was wäre aber die Lösung gewesen? Diese Frage ist absolut legitim. Ganz einfach: Die Afghanen hätten nach dem Taliban-Sturz ihre eigenen Lösungen finden und umsetzen müssen, ohne Einmischung von außen. Sie kennen sich und ihr Land selbst am besten. Dieser kurze historische Exkurs war notwendig, um die Gegenwart besser verstehen zu können. Nach dem missglückten Afghanistan-Abenteuer hätten bei den westlichen Regierungen die Alarmglocken läuten müssen.

Dreifaches Scheitern westlicher Interventionen

Doch das Fehlermachen ging weiter: 2003 die US-Invasion im Irak. Zwar ohne Beteiligung Deutschlands, wohl aber mit dessen uneingeschränkter Solidarität. Wieder Regime-Change. Diesmal am Tigris. Wieder massenhaft westliches Militär im Land. Diktator Saddam, ein Sunnit, wurde ausgetauscht gegen Al-Maliki, ein Schiit. Der grenzte sofort die Sunniten aus, ließ sie mit Todesschwadronen jagen und befeuerte damit in einem enormen Ausmaß den religiösen Erbstreit zwischen Sunniten und Schiiten. Kurz nach dem Einmarsch der US-Truppen in Bagdad fuhren ein Freund und ich durch die irakische Hauptstadt. Überall Chaos, Anarchie und Plünderungen. Hier und da wurde geschossen, die eine oder andere alte offene Rechnung wurde scheinbar auch beglichen. Das Symbol konnte klarer nicht sein; außer Regime-Change gab es keinen Plan. Das Ergebnis sehen wir heute: Die ausgegrenzten sunnitischen Saddam-Offiziere und Geheimdienstler „entwickelten“ den Islamischen Staat. Der wird in den Medien oft unsinnigerweise mit dem Adjektiv „sogenannt“ versehen. Richtiger wäre: „selbsternannt“.

Das traurige Szenario wiederholte sich in Libyen. Wieder westliche Militärintervention. Diesmal aus der Luft. Staatschef gestürzt. Das Ergebnis: zerrüttetes Land, drei Parlamente (niemand weiß, welches zuständig ist). Als ich nach dem Umsturz 2011 Libyen bereiste, bot sich bereits ein verheerendes Bild. Massenhaft hatten Plünderungen begonnen. Tausende Lkw transportierten das billige Benzin (6 Cent/Liter) nach Ägypten, von dort aus in andere Länder im Nahen Osten. Drei westliche Militärinterventionen innerhalb von zehn Jahren (Afghanistan, Irak, Libyen), alle drei gescheitert, die Länder destabilisiert, die Menschen von dort fliehen nach Europa, hauptsächlich nach Deutschland. Regime-Change oder Nation Building sind hohle Phrasen geblieben. Was wir ausgewechselt haben, ist schiefgegangen und Nationen haben wir auch keine gebaut.

Operationsgebiete des IS sind bestens aufgeklärt

Die vierte Intervention in Syrien trägt den Charakter eines hybriden Krieges mit sehr ungewissem Ausgang. Damit sind wir zurück bei der aktuellen Debatte um den Einsatz der Bundeswehr-Tornados. Richtig! Die waren ja schon einmal im Einsatz: in Afghanistan. Dort hatten gutausgebildete und hochmotivierte Bundeswehrkameraden zehntausende Fotos aus ihren Recce-Tornados bei 900 Stundenkilometern geschossen. Aber: Ist Afghanistan dadurch sicherer geworden? Starke Zweifel sind angebracht angesichts von Zehntausenden flüchtenden Afghanen. Und nun in Syrien? Wir können schon jetzt davon ausgehen: Das Territorium des selbsternannten Islamischen Staates ist zweifellos das im Moment durch Satelliten und Drohnen am besten aufgeklärte Gebiet der Welt. Seit einem Jahr fliegen dort Kampfjets der US-geführten Anti-IS-Koalition. Sind die blind oder worauf werfen die ihre Bomben ab? Also offensichtlich ist dort gut aufgeklärt. Gleichwohl fällt auf: es gab keine Bilder von US-Angriffen auf den IS.

Seit September ist Russland mit seiner Luftwaffe im Einsatz. Hier gibt es zahlreiche Luftbilder vom Kampfeinsatz. Wir können davon ausgehen, dass Moskau sich täglich ein genaues Luft- und Lagebild einholt. Warum soll jetzt auch noch die Bundeswehr in Syrien aufklären? Was genau können die Tornados für 134 Millionen Euro pro Jahr herausfinden, was nicht bereits bekannt ist? Und hier ist er wieder: Der westliche Reflex, tiefgreifende Probleme mit kurzfristigen, medienwirksamen Militäraktionen lösen zu wollen. Aber eins ist doch klar: Was am syrischen Himmel passiert, entscheidet nicht darüber, was sich am Boden entwickelt. Diese Logik sollte doch jedem klar sein. Das Engagement der Bundeswehr, Peshmergas im Kurdengebiet auszubilden, erscheint nachhaltig und sinnvoll. Mitfliegen über Syrien mutet dagegen eher an, als ob die Bundesregierung dabei sein möchte, ohne wirklich mitzumachen. Ein juristischer Aspekt fällt offenbar völlig hinten runter: Hat Berlin von Damaskus überhaupt eine Freigabe für Flüge im syrischen Luftraum? Gibt es eine Legitimation dafür, in einem fremden Luftraum rumzufliegen? Außerdem: es gibt kein ordnungspolitisches Ziel. Die einzige militärische Option, den selbsternannten Islamischen Staat in die Knie zu zwingen, sind die Truppen der Peshmergas von der einen und Verbände der syrischen Armee von der anderen Seite.

Organisierte Einreise von Flüchtlingen wäre möglich gewesen

Vor einigen Wochen besuchte ich mit einer EU-Delegation das syrische Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien. Was ich erstaunlich fand: Viele Syrer wollten zurück in ihre Heimat. Tatsächlich verließen täglich bis 120 Syrer das gut organisierte Lager und machten sich auf den Weg zurück nach Hause. Lieber kurz in der Heimat leben und dort sterben, als lange in der Fremde leben, versicherten sie uns.

Hier hätte Deutschland mit einer echten Willkommenskultur helfen können und auch müssen. Warum hat Frank-Walter Steinmeier mit seinem Auswärtigen Amt nicht einfach ein paar Schreibtische in den Lagern in Jordanien, im Libanon bzw. in der Türkei aufgestellt und ein paar Konsularbeamte drangesetzt? Wozu fragen Sie? Ganz einfach. Alle Flüchtlinge sind von der UN genau registriert, in Jordanien, wo ich mich aufhielt, sogar per Iris-Scan. Alle Daten von jedem syrischen Flüchtling bzw. der jeweiligen Familie liegen vor. Man hätte einfach jedem Bedürftigen, der das möchte, ein dreijähriges humanitäres Visum ausgestellt. Die Lager hätten ohne großen Aufwand zu Hotspots werden können. Sagen wir mal, zehn Konsularbeamte in einem Camp schaffen zusammen 200 Anträge pro Tag – macht bei 200 Arbeitstagen 160.000 Visa pro Jahr und Flüchtlingslager. Das hätte spätestens ab 2013 so laufen können. Die An- und Einreisen wären organisiert gewesen und die Flüchtlinge wären legal nach Deutschland gekommen. Wir hätten gewusst, wer wann kommt und die deutschen Kommunen hätten Planungssicherheit gehabt. Die Syrer hätten sich selbst Fähr- und Flugtickets gekauft und wären risikofrei über die Türkei oder direkt nach Europa gekommen, anstatt ihre Gelder an kriminelle Schlepper zu geben und sich auf einen lebensgefährlichen Fluchtweg machen zu müssen.

Wir müssten uns mit Putin verständigen

Auch wenn es unseren Politikern nicht gefällt: Russland hat in Syrien die Zügel fest in der Hand, operiert mit Genehmigung der syrischen Regierung und Putin verfolgt geostrategische Realpolitik. So wie andere Staaten auch. Wir müssten uns eigentlich mit Putin verständigen, in seine Allianz eintreten, mit ihm gemeinsam vorgehen und nicht versuchen, unsere eigene Militärpolitik in Syrien zu machen. Das wird scheitern. Während die deutsche Politik mit Sätzen „Assad muss weg“ den großen Moralapostel spielt, schafft der russische Präsident Fakten. Das positive Ergebnis seiner Politik in Syrien – auch wenn wir das im Westen nicht wahrhaben wollen – wäre zum Vorteil für Deutschland bzw. Europa: Den Staat Syrien, seine Armee und Verwaltung erhalten. Und wenn wir uns mit unseren eigenen demokratischen Maß messen lassen würden, dann müssten wir Putin zustimmen und sagen: Über ihren Präsidenten sollen die Syrer selber entscheiden.

Leider haben Deutschland und Europa nur sehr langsam begriffen, dass sich Assad nicht so einfach stürzen lässt – unabhängig davon, dass uns diese Entscheidung nicht zusteht. Was sollte dann passieren in Syrien? Ganz einfach: Die Syrer müssen ihre Sachen selber regeln. Dazu sind sie auch in der Lage. Als ich im Herbst 2014 in Damaskus eine Reportage drehte, traf ich eine christliche Parlamentsabgeordnete. Sie arbeitete mit Kolleginnen daran, Syrien über einen parlamentarischen Prozess zu reformieren. Das könne vier oder fünf Wahlperioden dauern, bis zu 20 Jahre, sagt sie. Für ihre Arbeit bekam sie Unterstützung von Papst Franziskus, der ihr eine Audienz gewährt hatte. Wir dürfen nicht vergessen, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten in Syrien ein kleines Bildungsbürgertum etabliert hat, und dass die Syrer im Rahmen ihrer kulturellen Besonderheiten eigene Lösungen für das Ende des Bürgerkrieges suchen. Dazu brauchen sie unsere Unterstützung, jedoch nicht unsere Einmischung. Wenn der Westen das begreifen würde, hätte er aus einem schweren Fehler gelernt.

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