Von Hans-Jürgen Geese 

Im Jahre 1821 erlangte Mexiko seine Unabhängigkeit von Spanien. Die darauf folgende Zeit war von oftmals chaotischen Zuständen gekennzeichnet. In 34 Jahren brachte das Land es auf 35 verschiedene Regierungen. In dieser Zeit wurde auch einiges an amerikanischem Eigentum konfisziert. Mexiko war eben nicht Spanien. Hatten die Mexikaner nicht das Recht, sich ihr eigenes Land aufzubauen?

Die amerikanische Regierung schickte Diplomaten gen Mexiko, die Schadensersatz forderten. Nach Jahren kam man tatsächlich zu einer Einigung. Aber die mexikanische Regierung musste schließlich die vereinbarten Zahlungen einstellen. Ihr war das Geld ausgegangen. Die Amerikaner schlugen daher vor, zum Ausgleich mit Land zu bezahlen. Mit einem Teil von Texas zum Beispiel. Die mexikanische Regierung lehnte das ab.

In seinem voreiligen Eifer oder in seiner Gier hatte der amerikanische Präsident Polk im Jahre 1846 schon mal seinen General Zachary Taylor angewiesen, Spähtrupps vor einer möglichen Invasion am Rio Grande einzusetzen. Die Mexikaner töteten oder verwundeten 16 amerikanische Soldaten und machten Gefangene.

Daraufhin forderte Präsident Polk vom Kongress umgehend eine Kriegserklärung. Der Kongress tat wie befohlen. In seiner Rechtfertigung für diesen Krieg vor dem Kongress später sprach Präsident Polk nur noch von den unbezahlten Schulden Mexikos, die sich nach seiner Berechung auf $ 2.026.139,68 beliefen. Die müssten schließlich beglichen werden. Schulden sind Schulden.

Polk nahm sich daher zum Ausgleich für die Schulden die Gebiete vom heutigen Kalifornien, Nevada, Utah, Arizona und die westlichen Teile von New Mexiko, Colorado und Wyoming. Und natürlich auch noch Texas. All das. Falls Sie hoffen, dass die Menschen in Europa damals auf die Strasse gingen, um gegen diesen Raub zu demonstrieren, dann muss ich Sie enttäuschen. Niemand regte sich auf.

Warum auch? Schließlich hatte am 2. Dezember 1823 der US-Präsident James Monroe seine berühmte Monroe Doktrin der Welt präsentiert. Niemand, so drohte er, niemand dürfe sich auf dem amerikanischen Kontinent, also Nord- plus Südamerika, von Europa aus einmischen. Das sei alles U.S. Einflussgebiet.

Damit hatte sich also die Diplomatie in diesem Teil der Welt erübrigt. Verhandeln überflüssig. Gehorchen gilt. Wenn Amerika regiert, dann ist die Diplomatie am Ende. Die Diplomatie, die allerdings in Europa noch in hohem Ansehen stand.

Die napoleonischen Kriege

In der Völkerschlacht bei Leipzig, vom 16. bis 19. Oktober 1813, hatte man nach all den Jahren des Schreckens diesen Parvenü, diesen Emporkömmling mit Namen Napoleon besiegen können. Endlich kehrte wieder Ruhe in Europa ein.

Auf dem Wiener Kongress vom 18. September 1814 bis 9. Juni 1815 wurde die Nachkriegsordnung festlegt. Es wurde gefeiert, gehurt, und verhandelt. Man lebte schließlich in Europa, in einer Zivilisation. Der Verlierer, Napoleon, wurde nicht erschossen. Frankreich wurde nicht wirklich bestraft. Napoleon wurde sogar mit der Insel Elba beschenkt. Da durfte er regieren wie er wollte. Und ein Budget für sein Auskommen wurde auch bewilligt. Selbst als der Mann rückfällig wurde und man in der Schlacht von Waterloo noch einmal einen hohen Blutzoll zahlen musste, selbst dann wurden die Regeln der Zivilisation eingehalten. Napoleon verbrachte seinen Lebensabend auf der schönen Insel Sankt Helena.

Nachdem man sich also von dem Schrecken des erneuten Auftauchens von Napoleon erholt hatte, einigten sich die europäischen Diplomaten in Wien auf eine neue Ordnung in Europa, die für etwa 100 Jahre einen großen Krieg auf dem Kontinent verhinderte. Warum war das möglich? Nun, der Adel in Europa sah sich letzten Endes als eine große Familie. Man kannte sich, man heiratete untereinander, man verstand die Interessen der Gegenseite im Konfliktfall und war fast stets bemüht, einen Ausgleich zu finden. Es ging letztendlich um das berühmte Mächtegleichgewicht in Europa. Der Fall Napoleon sollte nicht noch einmal möglich sein. Woher der kam? Nun, Napoleon war letztendlich die Ausgeburt einer Revolution. Daher: Vor allem also bitte keine Revolutionen.

Und wenn denn Krieg wirklich sein musste, so wie der Krieg Deutschland gegen Frankreich 1870/71, dann einigte man sich anschließend auf ein wenig Geld zum Ausgleich der Kosten und auf Grenzkorrekturen. Aber man parlierte immer noch auf Französisch und man erinnerte sich daran, was einen wahren „Gentleman“ ausmachte. Noch einmal: Man war schließlich unter sich. Europa war das kulturelle Zentrum der Welt. Fast 500 Jahre lang hatte man bereits die Welt regiert. Und wem gehörten all diese Kolonien auf Erden? Na, wem? Genau. Europa.

Der Erste Weltkrieg

Der Erste Weltkrieg war die größte Zeitenwende der letzten eintausend Jahre in Europa. Bis heute ist nicht klar wie dieser Krieg zustande kam. Eines aber steht fest: Ohne das Eingreifen der U.S.A. wäre der Krieg anders verlaufen und anders zu Ende gegangen. Zum ersten Mal waren die Europäer nicht mehr unter sich.

Aufgrund der 14 Punkte Basis für einen Frieden des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson hatte Deutschland 1918 kapituliert. Doch dann stellte sich schnell heraus, dass die Welt sich geändert hatte. In Versailles ging es nicht mehr zu wie auf dem Wiener Kongress hundert Jahre früher. Es ging nicht mehr um den Sieg über den Gegner. Es ging um die Vernichtung des Gegners. Und es ging nicht nur um die Vernichtung der Armee, sondern um die Vernichtung des ganzen Volkes. Die Seeblockade nach Ende der Kriegshandlungen tötete vor allem Kinder, Frauen und alte Leute. Welch Unmenschlichkeiten wurden von Europäern an Europäern begangen. Was war aus der Zivilisation geworden?

Auch die europäische Diplomatie erlebte ihren Tiefpunkt. Nun, von Diplomatie konnte eigentlich gar keine Rede mehr sein. Denn es wurde nicht mehr verhandelt. Es wurde diktiert. Von irgendwelchen Bankern. Die Adligen waren abgesetzt und konnten froh sein, wenn sie mit dem Leben davongekommen waren. Jetzt herrschte Demokratie. Der Plebs mitsamt diesen Politikern und den Medien ließen ihren Emotionen freien Lauf. Und wie stand es um den Frieden?

Jeder der seine Sinne beisammen hatte konnte vorhersagen, dass dieser sogenannte Frieden sehr bald nichts weiter als Krieg bedeuten musste. Denn niemand würde sich solch einen aufgezwungenen Frieden gefallen lassen.

Ein wahrlich seltsamer Frieden in der Tat: Der Krieg und der Frieden von Versailles hatten einen gigantischen Schuldenberg geschaffen (kleiner Hinweis zum Thema Schulden: Siehe Mexiko oben!). Vor allem Großbritannien und Frankreich schuldeten Amerika riesige Summen für geleistete Waffenlieferungen. Großbritannien und Frankreich hatten das Geld nicht, um ihre Schulden zu bezahlen. Daher wollten sie es von den Deutschen haben, die aber ebenfalls pleite waren. Die Lösung: Deutschland war der wehrlose Verlierer. Man konnte also die Schulden den Deutschen aufzwingen. Und so kam es. Wir lernen: Schulden als Waffe.

Schulden als Waffe? Merke: Der Frieden des Ersten Weltkrieges war der erste amerikanische Frieden auf europäischem Boden. Er sollte nicht der letzte sein.

Der Pariser Friedensvertrag von 1928

Die alte Weltordnung zwischenstaatlicher Beziehungen lief am 27. August 1928 aus. Bis zu dem Tage war der Krieg als legitimes Mittel zur Korrektur von Unrecht international anerkannt. Wie Carl von Clausewitz es formuliert hatte: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Der Krieg war also ein international akzeptiertes Mittel, um Gerechtigkeit wieder herzustellen. Wessen Gerechtigkeit auch immer das sein mochte.

In dem Sinne wäre es nur natürlich gewesen, dass Deutschland nach dem Versailler Vertrag dieses an ihm begangene Unrecht zu korrigieren versuchte.

Um dem vorzubeugen und um den Krieg von jetzt an zu ächten stand auf der Einladung zum Pariser Friedensvertrag 1928: „Signature du pacte generale renonciation a la guerre“ (Unterzeichnung des allgemeinen Vertrages der Entsagung des Krieges). Der Stift, mit dem der Vertrag von allen unterzeichnet wurde, hatte folgende Botschaft am langen Ende eingraviert: „Si vis pacem, para pacem“ (Wenn Du Frieden willst, bereite Dich auf Frieden vor). Deutschland unterzeichnete diesen Vertrag (gemeinhin bekannt als „Briand-Kellog-Pakt“).

Auch Japan unterzeichnete den Vertrag. Und fiel drei Jahre später in die Mandschurei ein. Krieg folgte auf Krieg. Man konnte zwar jetzt den Krieg ächten, über die Kriegsschuld rechtlich, moralisch diskutieren und den Schuldigen vor allem mit Sanktionen bestrafen. Aber an der Realität des Krieges änderte sich nichts.

Die Diplomaten hatten von nun an allerdings alle Hände voll zu tun, denn neben einer Reihe von neuen internationalen Verträgen gab es bald natürlich auch internationale Organisationen, wie z.B. den Völkerbund, den Vorläufer der UNO. Dem Anschein nach war die Welt friedlich organisiert. Aber der Anschein trog gewaltig.

Der Zweite Weltkrieg

Der Zweite Weltkrieg war also letzten Endes nicht mehr als die Fortsetzung des Ersten Weltkrieges. Hitler hin oder Hitler her. Es musste so kommen. Kein Land auf Erden würde hinnehmen, was man Deutschland angetan hatte. Es war immer nur eine Frage der Zeit, bis die Kriegshandlungen erneut ausbrechen würden.

Vom Gesichtspunkt der Diplomatie aus betrachtet fällt bei Begutachtung des Verlaufes des Zweiten Weltkrieges auf, dass Verhandlungen bald nach Kriegsausbruch nicht mehr erlaubt waren. Verboten. Deutschland hatte verzweifelt versucht, diesen Weltkrieg zu verhindern und dann, nach dem Feldzug gegen Polen, zu einem Ende zu bringen. Vergeblich. Auch weitere Versuche später scheiterten. Die Alliierten brachten schließlich die Forderung heraus: Bedingungslose Kapitulation. Zum ersten Mal in Europa. Es gab angeblich nichts zu verhandeln. Wie im Ersten Weltkrieg ging es nicht um einen militärischen Sieg. Es ging um die totale Vernichtung des Gegners. Es ging um die totale Vernichtung Deutschlands.

Das gelang. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Deutschland. Die Bundesrepublik ist ein Vasallenstaat. Ein Vasallenstaat der Amerikaner und Briten und Israels. Zum Trost: Demokratie wurde eingeführt! Oder etwa nicht?

Nein. Die Demokratie ist nur Schein und Betrug. Nicht einmal das Grundgesetz hat heute noch eine Bedeutung. Der Artikel 26 sagt eindeutig: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Volker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Das wunderbare an Artikel 26 ist, dass sich hier die Rechtsverdreher nach Wonne austoben können. Der Interpretationsspielraum ist großartig. Wie hätten Sie es denn gerne? Krieg? Was der „Geist“ des Artikels 26 aussagen will interessiert niemanden. Wenn Krieg gewünscht wird, dann wird es Krieg geben.

Der größte Rechtsgelehrte Deutschlands: Carl Schmitt

Als der Krieg als das legitime Mittel der Politik international abgeschafft wurde gab es eine Stimme, die sich dagegen aussprach. Der deutsche Rechtsgelehrte Carl Schmitt behauptete, dass die Ächtung von Krieg den Krieg nicht verhindern würde. Sie würde aber durch die Einfügung einer moralischen Komponente die Manipulation von Kriegsschuld erlauben. Wohingegen es zuvor immer nur um die Interessen von Staaten und um deren Verteidigung ging. Jetzt sollte es also auch noch um die Berücksichtigung von Moral gehen? Was ist denn Moral?

Hitler zum Beispiel hatte darauf hingewiesen, dass die Amerikaner aufgrund der Monroe Doktrin den ganzen amerikanischen Kontinent als ihren Einflussbereich definiert hatten. Hitler wollte gleiches Recht für sich in Europa. Warum auch nicht? Und warum sollte sich Amerika in Europa einmischen dürfen? Schließlich stand ebenfalls in der Monroe Doktrin: Amerika werde sich aus Europa heraushalten. Für immer. Tat das aber nicht. Die Rechtfertigung dafür hatte angeblich irgendetwas mit Demokratie zu tun. Aber nur angeblich. Es ging um Eroberung.

Es ging um die Eroberung Europas. Vor allem um die Eroberung Deutschlands. Nach der Unterwerfung Polens 1939 wurde nur Deutschland des Angriffskrieges angeklagt. Die Schuld Russlands stand nicht einmal zur Diskussion. Wie konnte das sein? Und dann: Stalin hatte sogar bei weitem mehr Menschen im eigenen Lande umgebracht als Hitler in Deutschland. Und Polen? Als Deutschland die Tschechoslowakei vereinnahmt hatte war sich Polen nicht zu schade, seinen Anteil an Land zu nehmen. Die Logik von Moral war also so eine Sache.

Das genau hatte Carl Schmitt erkannt: Das Ächten von Krieg war nichts weiter als ein Trick. Gegen Deutschland gerichtet. Der Mann hatte Recht. Der Beweis: Nach der Ächtung des Angriffskrieges durch die Urteile der Kriegsverbrecherprozesse in Nürnberg ging es munter weiter mit den Angriffskriegen.

Die Diplomatie war jetzt nicht mehr als nur eine Spielwiese von ausgebufften, gewissenlosen Männern und Frauen, die dafür sorgten, dass der anderen Seite die Schuld an dem Kriegsausbruch zugeschoben werden konnte. Die hohe Kunst der Diplomatie war nicht mehr als Schein. Ihre Zeit war abgelaufen. Sie brauchen nur einmal Otto von Bismarck mit Annalena Baerbock zu vergleichen.

Wir leben in der Zeit der Kakistokratie. Kakistokratie bezeichnet in der Politikwissenschaft die Herrschaft der Schlechtesten. Wollen Sie dieser Behauptung von Kakistokratie in der heutigen Zeit in Europa widersprechen? Wirklich?

Das Ende der Diplomatie

Mit dem Ende der Diplomatie einher geht auch das Ende der Politik überhaupt. Warum? Weil das Geschehen in Europa und in Amerika mit angeblicher Volksherrschaft, mit Demokratie, in der Realität nichts zu tun hat. Die wahren Lenker des Geschehens sind heute Privatleute, zumeist Banker, die sich durch die Macht des Geldes diese Welt, ihren Interessen entsprechend, organisiert haben. Die Regierungen sind nichts weiter als Filialen dieser Herrscher.

Und damit hat sich natürlich auch der Beruf des Diplomaten erledigt. Daher schickt Donald Trump keine Diplomaten mehr um die Welt, sondern Geschäftskollegen, die mit seiner eigenen Denke ausgestattet sind, um noch mehr Geld zu scheffeln. Und wenn irgendwelche Diplomaten ernsthaft verhandeln wollen und ihm das nicht in den Kram passt, dann lässt er diese Diplomaten ermorden.

Amerika präsentierte im Jahre 1846 Mexiko das Friedensdiktat. Genauso verhielten und verhalten sich die Amerikaner in Europa. In Amerika nimmt man sich was man haben will. Mit der Waffe in der Hand. Die kennen das nicht anders. Es war also ein großer Fehler, ein riesengroßer Fehler, ein existentieller Fehler, diese Gangster nach Europa zu bringen, wohin sie natürlich die Engländer eingeladen hatten. Wer auch sonst?

Man kann den Russen oder den Iranern oder den Palästinensern nur raten, sich bloß nicht auf Verhandlungen einzulassen. Diplomatie ist unter den Amerikanern und Engländern und deren Zögling Israel zur Waffe verkommen. Die westliche Zivilisation ist tot. Mit ihr ist auch die Kunst der Diplomatie gestorben. 

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