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Kuba – Auch die 30-ste UN-Resolution zur Normalisierung scheitert an USA und Israel

Von Peter Haisenko 

Seit sechzig Jahren wird Kuba von den USA mit völkerrechtswidrigen Sanktionen und Embargos gequält. Die Weltgemeinschaft will das beenden und hat es schon dreißigmal versucht. Nur die USA und Israel verhindern das auch diesmal.

Die USA beanspruchen für sich den Status des „Weltpolizisten“. Allerdings würde dazu auch gehören, dass es einen Gesetzesrahmen gibt, an den sich jeder „Polizist“ halten muss. Das gilt für alle Bereiche, von der Dorfpolizei bis zur „Weltpolizei“. Hält sich die Polizei nicht an die Regeln oder es gibt keine, herrschen Willkür, Korruption und die schiere Gewalt des Stärkeren. Eine Polizei, die sich nicht an die gesetzlichen Regeln hält, delegitimiert sich selbst. Die USA haben sich noch nie an Regeln gebunden gefühlt und handeln dementsprechend. Sie wenden weltweit Gewalt an und erklären ihre selbsterfundenen „Regeln“ zur Norm für die ganze Welt, die sie je nach Bedarf ständig ihren Bedürfnissen „anpassen“. Auf diese Weise haben sie ihren Anspruch als „Weltpolizist“ verwirkt. Ein eklatantes Beispiel dafür ist Kuba.

Welches „Verbrechen“ hat Kuba begangen?

Das kleine Kuba hat weder die USA noch irgendjemand anderen jemals bedroht oder gar angegriffen. Fidel Castro hat lediglich den kolonialistisch ausbeuterischen Umgang der USA mit Kuba beendet. Er hat den Amerikanern den Zugang zu ihrem Billigkasino und den Billignutten in Kuba verschlossen. Das war sein „Verbrechen“ und dafür ist er von den USA „bestraft“ worden mit Embargos, Sanktionen und Blockaden. Das läuft jetzt seit sechzig Jahren und der Wertewesten sieht zu, unternimmt nichts Ernsthaftes gegen diesen selbstherrlichen Akt, der mit keinem internationalen Recht vereinbar ist. Zumindest ist das der Eindruck, der uns vermittelt wird. Ganz so ist es aber nicht. Tatsächlich gab es bereits dreißig Anläufe, dieses Unrecht mit Hilfe der UN zu beenden. Darüber wird bei uns aber nahezu gar nicht berichtet. Warum wohl ist das so?

Letzte Woche gab es einen neuerlichen Anlauf der Weltgemeinschaft, die Blockade Kubas endlich zu beenden. Es war der dreißigste. Das Ergebnis ist derart entlarvend, dass es kaum Eingang in unsere Systemmedien finden durfte. Es zeigt auf, wie sich die USA einen Dreck darum scheren, was fast alle Nationen für richtig halten. Die UN-Generalversammlung hat eine Resolution formuliert, zum dreißigsten mal, die Blockaden gegen Kuba sofort aufzuheben. Diese Resolution wurde fast einstimmig angenommen. 185 Staaten stimmten für den Aufruf zur Aufhebung der illegalen Sanktionen gegen Kuba. Zwei enthielten sich: Die Ukraine und Brasilien. Dagegen stimmten nur die USA und Israel. Weil aber jede UN-Resolution nur wirksam werden kann, wenn alle „Vetomächte“ zustimmen und die USA gehören zu diesen, kann die Vollversammlung der UN wieder keine Resolution verabschieden, die endlich die USA auffordert, ihr unrechtmäßiges Regime gegenüber Kuba zu beenden.

Die Arroganz der USA gegenüber der UN

In diesem Sinn sollte die gesamte Konstruktion der UN überdacht werden. Welchem Zweck kann eine Organisation dienen, wenn das Mitglied, das Unrecht begeht, jegliche Verurteilung seines Unrechts verhindern kann? Insbesondere dann, wenn ansonsten nahezu vollständige Einigkeit besteht. Wenn sogar die Vasallen der USA gegen ihren Hegemon stimmen. Aber abgesehen davon zeigt dieser Vorgang um Kuba noch etwas anderes auf. Es ist den USA völlig gleichgültig, wenn sie allein stehen gegen 185 Staaten. Also eigentlich gegen den Rest der Welt. Da kann man sich ausdenken, wie die USA reagieren würden, wenn sie dieses Vetorecht nicht hätten. Würden sie dann einer Resolution gegen sie irgendeine Bedeutung zumessen? Sich gar daran halten? Wer wollte oder könnte sie dazu zwingen?

Allerdings hat das noch eine andere Komponente. Was hindert diese 185 Staaten, die dem Resolutionsentwurf zugestimmt haben, einfach entsprechend zu handeln? Vergessen wir nicht, auch die Sanktionen gegen Kuba wurden nicht von der UN verhängt. Sie sind ein Akt der Selbstherrlichkeit der USA, ebenso wie alle anderen Sanktionen, die die USA nach Belieben befohlen haben gegen Russland, Syrien und und und. Warum hält sich auch nur ein einziger Staat außer den USA daran? Kein internationales Recht verpflichtet sie dazu. Ich fürchte, die Antwort darauf ist einfach: Weil die USA ein Terrorstaat sind. Wer sich nicht an ihre Befehle hält, wird vernichtet. Erst finanziell und wenn das nicht ausreicht oder nicht geht, dann mit Bomben. Ähnliches gilt für die umstrittene „Kanzlerakte“, die jeder Kanzler der BRD als Unterwerfungsakt unterzeichnen muss. Warum hat sich noch kein Kanzler getraut, dieses völkerrechtswidrige Dokument öffentlich zu machen und die USA so zu entlarven als Besatzer, ja geradezu als Kolonialherr? Ich fürchte, die schreckliche Antwort ist ebenso einfach....

Die US-Sanktionen verfehlen ihr Ziel

60 Jahre Blockade gegen Kuba. Castros Kuba gibt es immer noch. Acht Jahre Sanktionen gegen Russland, Europa leidet. Noch nie haben Sanktionen ihr Ziel erreicht, eine Regierung zu stürzen. Immer leidet die Zivilbevölkerung unter Sanktionen und zum Beispiel im Irak haben die US-Sanktionen nach dem ersten Irak-Krieg 500.000 Kinder das Leben gekostet. Daran hatte die US-Politikerin Albright nichts auszusetzen. Im Gegenteil ist das US-Sanktionsregime darauf ausgerichtet, der Zivilbevölkerung zu schaden, die Wirtschaft zu zerstören, um so eine Revolte gegen die Regierung auszulösen. Das schlägt jetzt zurück, denn es ist der Sanktionierer und seine Vasallen, die jetzt stark unter den Folgen der eigenen Sanktionen zu leiden haben. Wo bleibt da ein Rest an Vernunft einzusehen, dass all diese Sanktionen nur dazu geführt haben, dass dich die Sanktionierten unabhängig gemacht haben und neue unerwünschte Allianzen entstanden sind. Das Sanktionsregime der USA hat in eine Selbstisolation geführt, mit allen negativen Folgen.

Der Umgang der USA mit anderen Ländern ist wie ein Fussballspiel, bei dem eine Partei auch gleich den Schiedsrichter stellt. Diese eine Partei gibt dem Schiedsrichter das Recht, jederzeit, auch während des Spiels, die Regeln so zu verändern, dass ihre Mannschaft das Spiel immer gewinnen wird. Das aber kann nur durchgehen in einem Spiel, wo die andere Mannschaft nicht die Mittel hat, gegen dieses Verfahren aufzubegehren. Genau das funktioniert aber nicht mit Russland oder China, während es seit 60 Jahren mit Kuba mit dem „Recht“ des Stärkeren durchgesetzt wird. Unverständlich muss dabei bleiben, warum sich die überwältigende Mehrheit aller Staaten diesem Verhalten der USA beugt; warum sich die Welt dem amerikanischen Finanzterror nicht entgegenstellt. Ich fürchte, die Antwort ist ebenso einfach....

Der US-Terror muss beendet werden

60 Jahre grundloser Terror gegen Kuba müssen beendet werden. Der gegen alle anderen Staaten auch. Es wäre so einfach. Die Welt müsste es einfach ablehnen, von den USA mit frisch gedrucktem Geld für ihre Waren abgespeist zu werden. Man bedenke: Die Kosten der USA für ihre Militärmaschine sind in etwa so hoch, wie das amerikanische Außenhandelsdefizit. Würde man das nicht mehr akzeptieren, hätten die USA schlicht keine Finanzmittel mehr für ihr Militär und auch kein Geld mehr, ihre Vasallen damit bei der Stange zu halten. UN-Resolutionen sind für die USA nicht mehr als heiße Luft, wenn sie diese nicht gleich mit einem Veto verhindern.

So ist die verbleibende Lösungsmöglichkeit, dass sich alle Länder einfach weigern, den von den USA selbstherrlich verhängten Sanktionen Folge zu leisten. Was könnten die USA dagegen unternehmen? 185 Staaten den Krieg erklären, wenn sie frech Zigarren aus Kuba importieren? China und Russland sind schon zu der Erkenntnis gelangt, dass sie sagen, es interessiert uns nicht, welchen Standpunkt die USA in Bezug auf unsere Länder haben. Das ist die Folge dessen, dass sich diese beiden Riesen 20 Jahre lang vergeblich bemüht haben, mit den USA zu einem Konsens auf Augenhöhe zu finden. Jetzt haben sie eingesehen, dass das sinnlos ist. Mit einem Terrorstaat wie den USA kann man nur umgehen aus einer Position der Stärke. Nur dann wird sichtbar, auf welch tönernen Füßen der Machtanspruch der USA steht. Lasst uns China und Russland folgen und alle Sanktionen gegen Kuba einfach ignorieren. Das wäre ein guter Anfang und darauf könnte man direkt eine schöne kubanische Zigarre genießen. So ganz nebenbei wäre das auch der Anfang vom Ende des Machtterrors des US-Dollarregimes. Die UN kann dabei nicht helfen. 30 Versuche zu Kuba haben das hinreichend bewiesen.

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