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Unregulierter Turbokapitalismus verursacht zwangsläufig Massenverarmung

Von Peter Haisenko 

Brutale Ausbeutung und Kinderarbeit waren die Begleiter des „Manchester-Kapitalismus“. Gewerkschaftsbewegungen steuerten dagegen und so wurde einigermaßen „Waffengleichheit“ erreicht, die in Deutschlands Sozialer Marktwirtschaft ihre Blüte feiern durfte. Mit dem „Wendejahr“ 1990 begann die Globalisierung – und seitdem verschwinden die sozialen Errungenschaften der letzten 100 Jahre Stück für Stück. Der „Turbokapitalismus“ zeigt eine Rückkehr zu den Zuständen des frühen Manchester-Kapitalismus: Massenverarmung, Kinderarbeit.

Durch den ungehinderten, unregulierten weltweiten Handel im Zuge der Globalisierung sind die nationalen Gewerkschaften – abgesehen von jenen der Dienstleistungsbranche wie GdL oder Cockpit – wirkungslos geworden. Mächtige Käuferkartelle beherrschen die „Märkte“, die keine mehr sind. Die gigantischen Kapitalkonzentrationen verlagern Produktionsstätten in kürzester Zeit dorthin, wo sie optimale Bedingungen für sich vorfinden. Arme Länder unterbieten sich gegenseitig was Arbeitsbedingungen, Lohnniveau und soziale Standards betrifft, um Arbeit ins Land zu holen. Ein wahres Paradies für Kapitalisten. Warum ist das so? Warum konnte es gar nicht anders kommen?

Investoren agieren global – Gewerkschaften national

Gewerkschaften können nur national agieren. Die Arbeiter eines jeden Lands stehen aber im Wettbewerb zu allen Ländern und ihren Arbeitsbedingungen. So können sich „Investoren“ aussuchen, ihre Investitionen dort zu tätigen, wo sie rücksichtslos den maximalen Profit aus den Menschen pressen können. Gewerkschaftsforderungen, ganz gleich in welchem Land, werden ausgehebelt mit dem Argument, dass Arbeitsplätze einfach in ein anderes Land verlagert werden, in dem Gewerkschaften keine Schlagkraft haben oder gar nicht existieren. Das Kapital agiert global, Gewerkschaften national. Solange das so bleibt, wird weltweite Verarmung die Folge sein; werden Sozialstandards weiter abgebaut.

Die Befürworter „freier“ und unregulierter Märkte berufen sich auf die Werke des Schotten Adam Smith. (1723 bis 1790). Allerdings gehe ich davon aus, dass diese selbsternannten „Jünger“ des Moralphilosophen Smith seine Werke gar nicht gelesen haben. Vor allem dann, wenn sie den nur einmal in seinen Werken angeführten Begriff der „unsichtbaren Hand“ dahingehend universell fehlinterpretieren, Smith hätte damit eine allumfassend positive Selbstregulierungskraft der Märkte postuliert. Wie Smith nicht nur in seinem späteren, zweiten Werk (Theorie der ethischen Gefühle) ausführt, dürfen Märkte eben nicht unreguliert bleiben unter Missachtung ethischer Grundlagen. Smith selbst hat dieses, sein letztes Werk als sein wichtigstes bezeichnet.

Die Gier des Kapitals ist unersättlich

Schon im 18. Jahrhundert hat Smith erkannt, dass sich das Kapital vom Heimatland abwenden wird, wenn Investitionen in „Billiglohnländern“ höheren Profit versprechen. Auch die Folgen hat er beschrieben: Arbeitslosigkeit im eigenen Land, Verfall der Nationalökonomien und Verarmung der Unterschichten. Nur in diesem Zusammenhang spricht Smith von der „unsichtbaren Hand“, die bewirken soll, dass national gesinnte Kapitaleigner genau das nicht zulassen werden. Wie wir heute wissen, war das ein untauglicher Ansatz in der Annahme, die Gier des Kapitals könnte hinter nationalen Interessen zurückstehen. Nun muss man bedenken, unter welchen Bedingungen Smith seine Thesen formuliert hat.

Die Welt des Adam Smith war weit entfernt von dem, was heute Standard ist. Vor allem die Transportbedingungen standen unter hohem Risiko und Kosten (Segelschiffe). Auch mengenmäßig war weltweiter Warenaustausch im Vergleich zu heute geringfügig. Dennoch hat Smith erkannt, dass selbst unter den damaligen Bedingungen genau das zu befürchten ist, was wir heute im Turbokapitalismus erleben müssen. Der wirtschaftliche Niedergang des British Empire im ausgehenden 19. Jahrhundert hat gezeigt, wie weitsichtig die Überlegungen des Schotten Smith waren. Smith’s selbsternannte Jünger ignorieren diesen wichtigsten Teil seiner Theorien und picken sich nur das aus seinen Werken, was ihnen als Argument für restlos unregulierte Märkte zu Pass kommt.

Ungleicher Wettbewerb führt zu sozialen Verwerfungen

Es kann nicht gutgehen, wenn Arbeiter in Industrieländern mit Kinderarbeit und Wanderarbeitern in Massenquartieren in Billiglohnländern in Wettbewerb treten müssen. Solange dieser „Wettbewerb“ unreguliert ist, werden sich die sozialen Verhältnisse weltweit auf den niedrigsten Standard einpendeln. Das kann nicht das Ziel einer gesunden Wirtschaftspolitik sein. Schon Henry Ford hat erkannt, dass er nur dann seine Autos in großer Stückzahl verkaufen kann, wenn er seine Arbeiter so bezahlt, dass sie sich seine Autos leisten können. Er hat die Löhne seiner Arbeiter schlicht verdoppelt – und der Erfolg gab ihm recht. Heute geht die Welt aber in die entgegengesetzte Richtung. Lohndumping weltweit lässt breite Schichten verarmen und diese können sich die Produkte, die sie selbst herstellen, nicht mehr leisten.

Es ist festzustellen, dass gerade die Wirtschaft der Länder nicht mehr funktioniert, deren Außenhandelsdefizit unkontrollierbare Ausmaße annimmt weil sie viele Produktionsstätten in Billiglohnländer ausgelagert haben. Allen voran die USA, die bereits in den 1970er Jahren diesen Irrweg beschritten haben. Direkt proportional zur Auslagerung ist das Außenhandelsdefizit der USA angewachsen und heute nicht mehr beherrschbar. Die USA gehen denselben Weg, der im Endstadium des British Empire in den Abgrund geführt hat: Sie drucken einfach Geld. Dass das kein dauerhaft funktionsfähiger Weg sein kann, gilt als Allgemeinwissen.

Den Teufelskreis durch staatliche Eingriffe durchbrechen

Weil es global organisierte Gewerkschaften nicht gibt, müssen die Staaten eingreifen und diesen Teufelskreis mit Gesetzen oder Verordnungen durchbrechen. Zielführend können zwei Wege sein: Importzölle für Waren aus Ländern, die nicht nach unseren Sozialstandards produzieren oder eine einfache Verordnung, die den Import von Waren verbietet, bei deren Herstellung und Transport nicht Mindestlöhne gezahlt werden, die den Arbeitern ein Leben in Würde ermöglichen. Den Import oder sogar den Verkauf krummer Gurken konnte die EU ohne weiteres verbieten. Warum soll dasselbe nicht für Waren möglich sein, die unter unmenschlichen Bedingungen produziert werden?

Die EU hätte damit kein Problem, ja sogar Vorteile. Für europäische Produkte könnten in den jetzt kaufkräftigeren Entwicklungsländern neue Märkte erschlossen werden; die Welt könnte zusammenwachsen. Aber es gibt ein Land, das mit diesem Verfahren größte Probleme hätte: die USA. Das Außenhandelsdefizit der USA ist sowieso schon jenseits von Gut und Böse. Würden die unumgänglichen Importe in die USA teurer werden, dann würde im selben Maße das Außenhandelsdefizit der USA anwachsen. Dies deswegen, weil Produkte aus den USA weltweit eben nicht konkurrenzfähig sind. Für die USA würden sich auf diese Weise keine neuen Märkte erschließen lassen. Es bedürfte eines grundsätzlichen und langwierigen Prozesses, die US-Wirtschaft weg von der Militärtechnologie zurückzuführen, zu innovativen und wettbewerbsfähigen zivilen Produkten. (Wer würde sich heute ein Auto aus US-Produktion kaufen wollen? Oder einen Fernseher? Das I-Phone wird in Taiwan gebaut.)

Die Illusion der „unsichtbaren Hand“

Folgt man wirklich den Erkenntnissen von Adam Smith oder Henry Ford – ohne den Filter des zwanghaften Turbokapitalismus –, dann kann man sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass der Weg der unregulierten Globalisierung ein Irrweg ist, der nur den Interessen der (macht-)gierigen Kapitaleigner dient. Tatsächlich dient er nicht einmal denen, denn in den Industrieländern ist ein halbwegs vernünftiges Wachstum nicht mehr erreichbar. Die Märkte sind satt bis überfressen, die politischen Probleme in armen Ländern unübersehbar. Der ehemalige Präsident der EZB Trichet hat schon vor Jahren erkannt: Die Märkte funktionieren nicht mehr.

Freier Handel ist eine eingängige und attraktive Illusion – solange man den religionsartig propagierten Irrlehren der letzten Jahrzehnte noch folgen will. Freie Märkte funktionieren nur innerhalb begrenzter Räume. Sobald eine unregulierte Wettbewerbssituation entsteht, die sich mit Bedingungen messen muss, die dem Heimatmarkt fremd sind und dort als inakzeptabel gelten, kann das nur zu Zuständen führen, die für beide Seiten ruinös und alles andere als zukunftsfähig sind. Weil es eben keine globalen Gewerkschaften gibt, müssen die Staaten eingreifen und ein Regelwerk schaffen, das allen Arbeitern Schutz bietet vor der Macht des gierigen Kapitals. Die „Märkte“ können das nicht. Die falsch beschworene „unsichtbare Hand“ des Adam Smith, die freie Märkte immer als positiv regulierende Kraft annimmt, gab es vor 250 Jahren nicht und gibt es in der globalisierten Welt erst recht nicht. Wer Smith wirklich gelesen und verstanden hat, weiß das.

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