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Mehr Realismus braucht das Land!

Gastkommentar von Matthias Weik und Marc Friedrich

Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen. Ja, auch um China mit seinem gigantischen Schattenbankensystem, seiner schwächelnden Wirtschaft und seiner enormen Aktien- und Immobilienblase und um Europa, das aus dem wirtschaftlichen Krisenmodus nicht herauskommt. Selbstverständlich machen wir uns auch Sorgen um die Weltwirtschaft und die gigantischen Blasen in der Finanzwelt, ausgelöst durch die fatale Niedrigzinspolitik der Notenbanken. Diese kreieren eine Finanzmarktblase nach der anderen, um das Geldkarussell weiterhin am Laufen zu halten und um einige wenige immer reicher und viele immer ärmer zu machen. Unterstrichen wird unsere Sorge durch den schlechtesten Jahresstart der US-Aktienmärkte seit Bestehen des Dow Jones.

Auch echauffieren wir uns darüber, dass viele große Banken und Hedgefonds genauso weiter machen wie bisher und dass Derivate und Subprime-Kredite wieder en vogue sind, als hätte es 2008 keinen Crash gegeben. Es ist empörend, dass die EZB ihr unverantwortliches Spiel auf Zeit weiterführt. Ein Spiel auf Kosten von uns Sparern, die wir täglich enteignet werden und mit unseren Ersparnissen im Notfall für das Börsenkasino haften müssen. Schlimm ist, dass dies auch auf Kosten junger Menschen in ganz Europa geschieht, die der Möglichkeit beraubt werden, adäquat für ihr Alter vorzusorgen. Wir machen uns Sorgen um die zukünftige Altersarmut breiter Bevölkerungsschichten. Und diese Sorge ist nur allzu berechtigt, denn das, was angesichts der dramatischen demographischen Entwicklung und der extremen Niedrigzinsen auf uns zukommt, wird diesbezüglich alles Bisherige in den Schatten stellen.

Europa muss sich auf Millionen von Flüchtlingen gefasst machen

Noch größere Sorgen bereiten uns die Geschehnisse, die sich derzeit in der Welt und explizit vor der Haustür Europas abspielen. Die Welt ist wahrlich aus den Fugen geraten, und der Crash ist in vollem Gange! Irak, Afghanistan, Syrien, Libyen, Jemen… versinken in Chaos, Zerstörung und Bürgerkrieg. Hinzu kommen die unmenschlichen und abscheulichen Hinrichtungen in der saudi-arabischen Diktatur, einem „treuen und loyalen“ Partner des Westens, vor allem der Waffenproduzenten dieser Welt. Der stetig sinkende Ölpreis bringt immer mehr Staaten des Orients ins Wanken. Sollte in Saudi-Arabien die herrschende „Elite“ aus dem Land gejagt werden, dann wird der mit west- und östlicher Waffentechnik hochgezüchtete Orient endgültig explodieren, und wir werden noch vor ganz anderen Problemen als heute stehen.

In Afrika verlieren immer mehr Menschen ihre Lebensgrundlage. Die Ursachen hierfür sind vielfältig: Kriege und Naturkatastrophen, Land Grabbing durch China und Staaten des Westens, gnadenlose Ausbeutung von natürlichen Ressourcen durch westliche und asiatische Konzerne, vielfach fehlgeleitete Entwicklungshilfepolitik, welche die lokale Industrie zerstört und die überall herrschende Korruption. Die Folge dieser Entwicklung ist, dass sie sich auf den Weg nach Europa machen. 2016 werden es nicht – wie von der Regierung in Berlin zur allgemeinen Volksberuhigung verkündet – weniger, nein, es werden noch wesentlich mehr Menschen kommen.

Laut EU-Kommission sollen allein in diesem Jahr weitere drei Millionen nach Europa kommen. CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller geht sogar von 8 - 10 Millionen Flüchtlingen aus – allein aus dem Irak und aus Syrien. Die Wahrheit wird wohl irgendwo in der Mitte liegen. Aber bei dieser Berechnung sind weder Namibier, noch Marokkaner noch Afghanen etc. berücksichtigt. Und die sind schon unterwegs, bzw. fest entschlossen, sich auf den Weg zu machen ins „gelobte Land“ Deutschland. Die unter der Vorherrschaft der USA mithilfe von Bomben und Umstürzen gewaltsam vorangetriebene Demokratisierung der arabischen Welt ist kläglich gescheitert. Die Folgen dieser verfehlten Politik erfahren die Europäer jetzt hautnah.

Die Bundesregierung hat europäisches Recht verletzt

Im Sommer 2015 wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein geltender völkerrechtlicher Vertrag gebrochen – das Dublin-Abkommen. Aus humanitären Gründen mag dieses Verhalten verständlich sein, nichtsdestotrotz ist es Grundlage jedes Rechtsstaates, dass gültige Verträge und Gesetze eingehalten werden, ansonsten führt dies jeden Rechtsstaat ad absurdum. Die Bundesregierung kann in Zukunft von keinem EU-Staat mehr verlangen, dass er sich an Recht und Gesetz oder sonstige Abmachungen hält, nachdem sie selbst gültige Abmachungen eigenmächtig außer Kraft gesetzt hat. Seit der Aussetzung des Dublin-Abkommens durch die Regierung Merkel sind allein 2015 mehr als 700.000 Menschen illegal in unser Land gekommen.

Während sich die Bundesregierung in der Finanzkrise als unnachgiebiger und auf Recht und Gesetz pochender Verhandlungspartner gerierte, hat sie sich im Sommer 2015 entschieden, EU-Recht außer Kraft zu setzen. Jetzt herrscht große Verwunderung, dass viele Regierungen Europas Merkels Spiel nicht mitspielen und eben keine Migranten mehr aufnehmen wollen. Die meisten europäischen Staaten haben, den Ernst der Lage erkennend, ihre Grenze dicht gemacht. Angefangen mit den skandinavischen Ländern Norwegen, Schweden und Dänemark, aber auch nach Frankreich, Großbritannien oder Ungarn ist eine illegale Einreise faktisch unmöglich geworden. Deutschland hält jedoch weiterhin seine Grenzen offen – wie soll das auf Dauer funktionieren?

Die extremen Parteien werden an Macht gewinnen

Die Menschen in Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei haben Kraft ihres Wahlzettels in demokratischen Wahlen deutlich entschieden, was sie von ihren Regierungen in Sachen Flüchtlingspolitik erwarten und damit gleichzeitig der Politik der Bundesregierung und der EU eine Absage erteilt. Sollte sich die Haltung Berlins und Brüssels in dieser Frage nicht grundlegend ändern, ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass die Situation in jeglicher Hinsicht eskalieren wird. Immer mehr extreme Parteien von ganz links bis rechts, werden in allen europäischen Staat an Zulauf und damit an Macht gewinnen. Wenn diesen Tendenzen nicht entschieden entgegengesteuert wird, werden wir ein Europa bekommen, das wir uns alle nicht wünschen. Hoffen wir, dass es nicht schon zu spät ist, denn wie die Geschichte uns lehrt, wird in Zeiten der Angst immer Sicherheit vor Freiheit gewählt.

Äußerst gravierende Konsequenzen hat die Entscheidung Merkels für unser Land und unseren Rechtsstaat. Heute ist hinlänglich bekannt, dass von über einer Million Immigranten die meisten weder syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sind, noch Familien mit Kindern, noch Ärzte oder sonstige Facharbeiter, sondern – laut Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz – zu 70 Prozent größtenteils junge, ungebildete Männer aus einem anderen Kulturkreis mit völlig anderen Wertevorstellungen. Viele kommen aus einer paternalistischen Gesellschaft, in der Frauen weniger wert sind als Männer, Religion über dem Gesetz steht und unsere offene und tolerante Weltanschauung als ein Zeichen der Schwäche gewertet wird. Wenn man diese jungen Männer dann auf Grund von Platzmangel in überfüllten Sammelunterkünften unterbringt, braucht man sich nicht zu wundern, dass die Lage eskaliert. Und sie wird noch weiter eskalieren.

Wo bleibt der Rechtsstaat?

Keines der großen demokratischen Einwanderungsländer wie die USA (diese haben 2015 nach eingehender, bis zu zwei Jahre dauernder Prüfung etwa 1.300 syrische Flüchtlinge aufgenommen), Kanada oder Australien würden diese Menschen ohne jegliche Prüfung und oftmals ohne Papiere, dazu noch in unbegrenzter Anzahl und unregistriert ins Land lassen. Genau dies ist jedoch bei uns der Fall und genau dadurch zerstört die Bundesregierung sukzessive unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat. Während der Normalbürger sich an Recht und Gesetz hält, Steuern und GEZ bezahlt sowie am Flughafen brav seinen Ausweis vorzeigt, seine Nagelschere und sein Deo in die Tonne wirft und sich Sprengstofftests unterziehen muss – unseres Wissens nach hat sich bisher noch kein westlicher Urlauber auf dem Weg in den Familienurlaub in die Luft gesprengt – marschieren Hunderttausende ohne jegliche Kontrolle in unser Land. Wie soll angesichts dieser offensichtlichen Schieflage der brave Bürger den eigenen Rechtsstaat noch ernst nehmen?

Die asozialen, respektlosen und durch nichts entschuldbaren Vorkommnisse in Köln und anderen Städten haben ganz eindeutig gezeigt, dass Menschen, die Derartiges tun, sich niemals integrieren werden und nichts, aber auch gar nichts von unseren Werten und Normen, von unserem Recht und Gesetz halten. Natürlich betrifft das nur einen bestimmten Prozentsatz der Migranten, die in unser Land kommen. Schutzbedürftige, darunter Frauen, Kinder und auch Männer, die sich hier benehmen und ernsthaft integrieren wollen, werden nun mit diesen Verbrechern über einen Kamm geschoren. Aber die Frage bleibt dennoch: Wie sollen diese vielen Menschen, deren Zahl tagtäglich um einige tausend zunimmt, integriert werden? Und ein Ende des Zustroms ist nicht in Sicht! Neben dem sozialen Frieden ist auch der Wohlfahrtsstaat in Gefahr. Eine Integration in dieser Größenordnung kann niemals gelingen. Alles andere ist naiv!

Realitätsverlust und Populismus

Wenn es 1.000 jungen Männern gelingt, eine Großstadt wie Köln und deren Polizei in Anarchie und Chaos zu stürzen, läuft etwas gewaltig schief in unserem Land. Wir Steuerzahler und Bürger haben das Recht und die berechtigte Forderung, dass der Staat uns beschützt. Dieses Hoheitsrecht muss gewährleistet werden, ansonsten hat der Staat seine Legitimität verloren. Beim G7 Gipfel 2015 in Bayern war es kein Problem, für sieben Personen mit ihrer Entourage 26.000 Polizisten aus der ganzen Republik anzukarren, um diese in einem 5-Sterne-Deluxe-Hotel vor dem eigenen Volk zu schützen. Geld und Ressourcen haben offensichtlich bei diesem „Happening“ keine Rolle gespielt.

In Köln, Hamburg und den anderen Städten war der Sachverhalt jedoch ein anderer. Dort war es als Folge einer rigorosen Sparpolitik bei der Polizei anscheinend nicht möglich, das eigene, friedlich feiernde Volk am Silvester-Abend zu schützen. Umso schäbiger und unanständiger ist das Verhalten einiger Politiker, die kaputt gesparte Polizei öffentlich zu kritisieren. Diese muss jetzt das ausbaden, was die „Granden“ in Berlin und den Landeshauptstädten ihr eingebrockt haben.

Vielleicht wäre etwas Demut und Dankbarkeit im Angesicht dessen angebracht, wer die Politiker denn vor ihrem eigenen Volk beschützt und dafür Millionen Überstunden leistet und auch noch den eigenen Kopf hinhalten muss für ein keineswegs üppiges Salär. Ein Zeichen totalen Realitätsverlusts ist die Empfehlung der Oberbürgermeisterin von Köln an deutsche Frauen, eine Armlänge Abstand zu Fremden zu halten. Lächerlich ist auch das jetzt einsetzende parteiübergreifende, populistische Geschrei der Politik, kriminelle Straftäter auszuweisen bzw. abzuschieben. Zwar mag eine Ausweisung noch möglich sein. Die Abschiebung wird in der Praxis jedoch daran scheitern, dass in vielen Ländern wie Syrien, Irak, Somalia … eine Gefahr für Leib und Leben besteht und folglich dorthin nicht abgeschoben werden darf.

Europa hat keine Lust, es mit „uns“ zu schaffen

Ferner sind viele Immigranten ohne Papiere eingereist bzw. haben sie vernichtet. Wie will man jemanden dessen Herkunft unbekannt ist, in irgendein Land abschieben? Äußerst alarmierend ist es, wenn der Landeschef der Polizeigewerkschaft NRW, Erich Rettinghaus, sagt, dass unser Land die Kontrolle verloren hat. Wenn der Staat es nicht mehr schafft, für Recht und Ordnung zu sorgen und seine Bürger nicht beschützen kann, dann hat er versagt. Wenn der Staat es nicht mehr schafft, seine Grenzen zu sichern, ist dies der beginnende Untergang eines jeden Landes. Stellt sich diese Erkenntnis in der Bundesregierung nicht ein, haben wir ein Problem. Die gegenwärtige Regierung kann von den Bürgern nicht erwarten, dass sie sich weiter brav an Recht und Gesetz halten, während alle, die illegal unsere Grenzen überqueren, Schwarzfahren, Fernzüge per Notbremse anhalten, gegen Aufenthaltsrechte verstoßen, Haus- und Landfriedensbruch begehen und noch wesentlich schlimmere Straftaten begehen, unbehelligt bleiben.

Auch wenn Frau Merkel auf dem letzten Parteitag der CDU noch einmal endlose neun Minuten lang für ihre Durchhalteparolen von ihren Anhängern beklatscht wurde, sieht die Realität leider anders aus – wir alleine schaffen das niemals, und die anderen Länder Europas haben keine Lust darauf, es mit „uns“ zu schaffen. Ansonsten wären zumindest – wie vereinbart – die 160.000 Immigranten auf Europa verteilt worden. Abgesehen davon genießt jeder, der als Asylant anerkannt wird, Freizügigkeit innerhalb der EU und folglich wird es lediglich eine Frage der Zeit sein, bis im EU-Ausland anerkannte Asylanten Richtung Deutschland weiterziehen werden. Diese Causa hat uns die Bundesregierung im Verlauf der Quotendiskussion allerdings vorenthalten. Wer im Elfenbeinturm lebt und ultrawichtig ist, oder es meint zu sein, von einem wichtigen Krisengipfel zum nächsten kutschiert wird, in den besten Hotels der Stadt übernachtet und gerne auf 1.000 verschiedenen Hochzeiten tanzt… – ja dann verliert man offensichtlich die Bodenhaftung und den essentiellen Bezug zur Realität. 

Politische Fehlentscheidungen produzieren „Verlierer“

Das ist eine gefährliche Entwicklung und sie verspricht kein gutes Ende. Das Problem ist, dass unsere politische „Elite“ für die gegenwärtigen Entwicklungen mitverantwortlich ist, aber so abgeschirmt hinter hohen Mauern mit Polizeischutz und Bodyguards lebt, dass sie aufgrund ihrer privilegierten Stellung die Auswirkungen ihrer eigenen Politik nur mitbekommt, wenn die Lage eskaliert. Kein Politiker konnte und wollte uns bisher eine Antwort auf vollkommen simple ökonomische Fragen geben. Nämlich: Wo sollen all die von der Bundeskanzlerin eingeladenen Menschen wohnen, was sollen sie arbeiten und vor allem, wer soll das alles bezahlen? Von ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ganz zu schweigen. – Mehr als hilflos-populistische Phrasen wurden dazu bisher nicht verlautbart; die Wahrheit zu sagen, traut sich keiner. 

Noch glauben viele Menschen in unserem Land, ihr Wohlstand bliebe ihnen erhalten, und sie übersehen dabei, dass die Zahl der „Verlierer“ in den letzten Jahren bereits dramatisch angestiegen ist und dass auch sie bald zu den „Verlierern“ gehören werden, wenn die politischen Fehlentscheidungen in diesem Ausmaß weitergehen. Wir brauchen einen Staat, der unsere Werte und seine Bürger beschützt, seine Grenzen sichert und die Demokratie erhält. Es ist an der Zeit, von den großen Einwanderungsländern wie beispielsweise Australien und Kanada, in denen „Multikulti“ wesentlich besser funktioniert, zu lernen, wie der Schutz von Grenzen aber auch wie Integration wirklich gelingen kann. Es ist weder Zeit für Pessimismus noch für übertrieben Optimismus – es ist Zeit für Realismus! 

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Die beiden Ökonomen, Querdenker und Honorarberater Matthias Weik und Marc Friedrich schrieben 2012 zusammen den Bestseller “Der größte Raubzug der Geschichte – warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden“. Es war das erfolgreichste Wirtschaftsbuch 2013. Seit April 2014 gibt es eine aktualisierte und überarbeitete Taschenbuchausgabe. Mit ihrem zweiten Buch, „Der Crash ist die Lösung – Warum der finale Kollaps kommt und wie Sie Ihr Vermögen retten“, haben sie es bis auf Rang 2 der Spiegel-Bestsellerliste geschafft sowie auf Rang 1 im Manager Magazin und Handelsblatt. In ihm haben sie u.a. die EZB Leitzinssenkung und Minuszinsen für die Banken, die Absenkung des Garantiezinses bei den Lebensversicherungen sowie den Ausgang der EU-Wahl richtig prognostiziert. Der Crash ist die Lösung war das erfolgreichste Wirtschaftsbuch 2014. Im November 2015 ist die aktualisierte und überarbeitete Taschenbuchausgabe erschienen. Am 13.Mai 2016 erscheint ihr neues Buch „Kapitalfehler - Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen". Weitere Informationen über die Autoren finden Sie unter: www.friedrich-weik.deund bei Facebook.


Wer mitreden will, muss es gelesen haben!

In einer Welt, in der alles käuflich ist – vom Mörder über Medien bis zu Abgeordneten –, ist echte Demokratie unmöglich. Wer Demokratie will, muss als wichtigste Voraussetzung ein Finanz- und Wirtschaftssystem fordern, das die Macht des Kapitals bricht, der „wundersamen Geldvermehrung“ durch Zins und Zinseszins ein Ende setzt und das Bestechung und Korruption weitgehend unmöglich macht. Die Humane Marktwirtschaft wird das leisten, und nicht nur das. Sie wird den Menschen Freiheit schenken in bisher nicht gekanntem Ausmaß; ein Leben frei von Lohnsteuer und Inflation und damit eine zuverlässig planbare Zukunft. Um das zu erreichen bedarf es keiner blutigen Revolution, sondern lediglich der Rückbesinnung auf die Grundsätze des Humanismus’ – und deren konsequente Umsetzung.

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Die Humane Marktwirtschaft. ISBN 978-3-940321-13-8  Preis: 15,- €