------------------------------------

-------------------------------------

---------------------------------------

Islamismus und Ausländerfeindlichkeit: Die Politik muss endlich Flagge zeigen

Von Hubert von Brunn 

Einige hundert gewaltbereite Terroristen, die jederzeit bereit sind, im Namen Allahs so viele „Ungläubige“ zu töten wie möglich, leben unter uns. „Kriegsheimkehrer“ aus Syrien oder dem Irak, kampferprobt, religiös-fanatisch indoktriniert und hoch motiviert, als Märtyrer einen Platz im Paradies zu ergattern – lebende Zeitbomben. Das alles ist den Behörden nicht erst seit dem Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ bekannt, die Maßnahmen, die bisher dagegen ergriffen wurden, waren jedoch ausgesprochen halbherzig. Die Geschehnisse seit dem 7. Januar, die Beurteilung der gegenwärtigen Situation aus mehr oder weniger berufenem Politikermund und der – wie gehabt – mit Unterstützung der Mainstream-Medien zelebrierte Aktionismus werfen doch einige Fragen auf, über die es sich lohnt, nachzudenken.

Jetzt, nach Paris, nach Belgien, nach der Morddrohung gegen Pegida, jetzt auf einmal, so scheint es, ist der gesamte Staatsapparat in Bewegung geraten, um uns Bürgern zu demonstrieren: Seht her, wir tun alles, um für eure Sicherheit zu sorgen. Auf einmal erfahren wir beinahe täglich von Hausdurchsuchungen in verschiedenen Städten, ja sogar Verhaftungen von so genannten „Gefährdern“, also Dschihadisten die aus Kriegsgebieten zurückgekehrt sind, um hier Anschläge vorzubereiten und durchzuführen, werden vorgenommen. Längst kennt man ihre Namen, Adressen und Telefonnummern, weiß, welchem islamistischen Netzwerk sie angehören, woher sie Geld, Waffen und logistische Unterstützung erhalten. Allein der Berliner Verfassungsschutz hat rd. 570 Islamisten im Visier. Warum hat man diese und die übrigen „Gefährder“ in der Bundesrepublik dann nicht schon längst aus dem Verkehr gezogen?

Deutschland hatte Glück – bisher!

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat deutlich ausgesprochen, was hierzulande stets verniedlicht wurde: „Es gibt mittlerweile rund 5.000 Menschen, die aus Europa in den Kampfeinsatz in den Irak und nach Syrien gezogen sind. Wenn die zurückkehren, stellen sie ein massives Sicherheitsrisiko in Europa dar.“ Wohl wahr, Herr Kurz, und wir können gesichert davon ausgehen, dass hinter dieser Zahl noch eine beträchtliche Dunkelziffer steht – und dass es jeden Tag mehr werden. Gerade jetzt, wo die „Gotteskrieger“ so eindrucksvolle „Erfolge“ verbuchen konnten, wo sie gesehen haben, wie sie mit einer eiskalt durchgeführten Aktion ganz Europa in Aufruhr versetzen können. Jetzt, wo sie wissen, wie leicht es ist, mit einer gezielten Anschlagsdrohung das in Deutschland immer so hoch gehaltene Demonstrationsrecht auszuhebeln und so den Unfrieden in der Gesellschaft weiter zu schüren. Das wird Schule machen, darauf kann man sich verlassen. Keineswegs verlassen sollte man sich auf das Glück, das Deutschland bisher hatte, nämlich dass, mit einer Ausnahme, alle bisher von radikalen Islamisten geplanten Anschläge vereitelt werden konnten.

Wirkungsvolle Maßnahmen sind möglich – Warum werden sie nicht umgesetzt?

Was also tun gegen dieses Krebsgeschwür „radikaler Islamismus“, das seine Metastasen in rasender Geschwindigkeit überall streut und dabei ist, die Gesellschaft von innen heraus aufzufressen? Mit lächerlichen Maßnahmen wie Passentzug und Ersatzausweis, der dem Besitzer verbietet, das Land zu verlassen, wird man nicht weit kommen. Wer unbedingt nach Syrien oder in den Irak reisen will, wird auch dorthin kommen. Vorratsdatenspeicherung? – Einverstanden, aber nicht nach dem Rasenmäherprinzip, d.h. nicht als pauschale (= verdachtslose) Speicherung, die sowohl das Verfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof bereits abgeschmettert haben, sondern gezielt bei potentiellen Terroristen, von denen man schon weiß, dass sie nichts Gutes im Schilde führen. Das kann hilfreich sein. Der Austausch von Fluggastdaten nach amerikanischem Muster (Speicherung von Namen, Adressen, Kontaktdaten, Kreditkartennummern etc. auf fünf Jahre) ist abzulehnen, da er in erster Linie den flächendeckenden Schnüffelaktivitäten der NSA in die Hände spielt. Da gibt es ganz andere Maßnahmen, die mit den vorhandenen technischen Möglichkeiten ohne Weiteres umgesetzt werden könnten:

1. Sofortige Sperrung aller Propaganda-Videos von Al-Quaida, IS, Taliban, Boko Haram und sonstiger islamistischer Netzwerke sowie intensive Überwachung und ggf. Kappung der Kommunikationswege von aktenkundigen Terroristen und „Gefährdern“ über WhatsApp und Threema.

Wichtige Kanäle für die Anwerbung von neuen „Gotteskriegern“ in Europa würden damit dicht gemacht, der Informationsaustausch zwischen potenziellen Einzeltätern und dem dahinter stehenden Netzwerk erheblich gestört werden. Soll niemand sagen, das sei nicht möglich. Notfalls kann man sich ja Rat bei Freund Erdogan holen, der mehr als einmal demonstriert hat, wie mühelos man unliebsame Websites von der Bildfläche verschwinden lassen kann.

2. Sofortige Sperrung aller Konten und Finanztransaktionen der genannten Terror-Netzwerke. Womit wollen sie Waffen, Munition, Fahrzeuge, Logistik usw. finanzieren, wenn man ihnen den Geldhahn zudreht?

Auch hier möge niemand behaupten, das ginge nicht. Im Zuge der Sanktionen gegen Russland hat das doch auch perfekt funktioniert.

3. Sofortige Ausweisung aller Dschihadisten, Salafisten und Hassprediger, die nicht über eine doppelte Staatsbürgerschaft verfügen und sofortige Verhaftung all jener, die auch einen deutschen Pass haben, von denen man aber gesicherte Erkenntnis hat, dass sie der genannten Gruppe zuzuordnen sind.

Das gleiche Verfahren ist bei den „Rückkehrern“ anzuwenden. Wer keinen deutschen Pass hat, wird sofort abgeschoben in sein Heimatland, die anderen gehen erst einmal in Verwahrung, bis bei jedem Einzelnen sichergestellt ist, dass er die Nase voll hat vom „Heiligen Krieg“ und von ihm keine Gefahr mehr ausgeht. Wer diesen Nachweis nicht erbringen kann, wandert in den Knast wegen Zugehörigkeit zu einer terroristischen (gewaltbereiten) Vereinigung. Was bei Hooligans geht, sollte doch auch bei Salafisten möglich sein.

Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“

Würde man diese drei Maßnahmen konsequent umsetzen, wäre dem Krebsgeschwür „radikaler Islamismus“ ein Großteil des Nährbodens entzogen, den er braucht, um zu überleben. Würden sich die Europäer dann noch darauf verständigen können, ihre Teilnahme an der Fußball-WM in Katar abzusagen und die USA, die großen europäischen Nationen Deutschland, England und Frankreich sowie Russland würden einvernehmlich darauf verzichten, Waffen an Saudi Arabien, Katar und andere Unterstützerstaaten der Islamisten zu liefern – dann hätten wir sehr schnell klare Verhältnisse und Europa könnte wieder zur Ruhe kommen. Letzteres wird natürlich nicht geschehen und Saudi Arabien, die geistig-religiöse Mutter aller extremen Islamisten, wird weiterhin modernstes Kriegsgerät in Milliardenhöhe geliefert bekommen. Wenn nicht von dem einen, dann eben von einem anderen. Wie sagte Bert Brecht sehr treffend: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“. In diesem Falle geht es zwar nicht ums Sattwerden, doch es geht um die nimmersatte Gier ums Geld. Das Verhalten bleibt das gleiche.

Sehen wir uns die anderen affinen Themen an, die derzeit die Menschen besonders bewegen und derentwegen viele in Dresden und anderswo auf die Straße gehen.

Einwanderung

Deutschland ist ein Einwanderungsland und zwar das zweit beliebteste nach den USA (man beachte den Größenunterschied) mit einer Netto-Zuwanderung von rd. 450.000 Menschen (2013) – Tendenz steigend. In der Tat brauchen wir heute qualifizierte (!) Zuwanderer, damit unsere Wirtschaft weiter florieren kann. Die Gründe dafür sind hausgemacht: verfehlte Bildungs- und Familienpolitik. Der Nachwuchs von deutschen Eltern ist quantitativ zu gering und dazu qualitativ vielfach auch noch ungeeignet für die Anforderungen einer komplexen Arbeitswelt. (Das kommt davon, wenn man das Leistungsprinzip verteufelt und nur noch den kleinsten gemeinsamen Nenner zum Maßstab macht.)

Während CDU/CSU stur darauf beharren, so wie es ist, ist alles gut, hält SPD-Chef Gabriel ein Einwanderungsgesetz zur Steuerung der Migration für überfällig. Unterstützung erhält er dabei von der FDP – ja, die gibt es noch – die ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild mit einem klaren Punktesystem fordert (vgl. Pegida-Positionspapier Pkt.11).

Flüchtlinge

Wer aus politischen, religiösen oder sonstigen weltanschaulichen Gründen in seiner Heimat verfolgt wird oder wer aus Kriegsgebieten flieht, um sein Leben und das seiner Familie zu retten, soll selbstverständlich Aufnahme und Schutz bei uns finden. Mit „uns“ meine ich ganz Europa. Da gibt es doch etliche Länder, die sich diesbezüglich sehr zurückhaltend verhalten (vgl. Pegida-Positionspapier Pkte.1, 3, 4). Gleichzeitig ist die Liste der „sicheren Herkunftsländer“ zu erweitern, um den zuständigen Behörden eine sichere Handhabe zu bieten gegenüber all jenen, die weder vorhaben, hier zu arbeiten, noch politisch, religiös oder sonst wie verfolgt sind, sondern lediglich die Segnungen unseres Sozialstaates genießen wollen. Genau das nämlich ist nicht akzeptabel. Abgesehen davon, dass es unnötig viel Geld kostet, ist es moralisch verwerflich, weil diese „Schmarotzer“ die Plätze blockieren, die den wirklichen Flüchtlingen zustehen.

Asylanten

Für das abgelaufene Jahr 2014 rechnen die Behörden mit rd. 200.000 Asylbewerbern, dieses Jahr werden es vermutlich noch deutlich mehr werden. Die menschenwürdige Unterbringung dieser Schutzsuchenden bereitet den Kommunen zunehmend Probleme, weil fachkundiges Personal fehlt, weil die finanzielle Unterstützung fehlt und vor allem weil überbordende Bürokratie die Asylverfahren absurd in die Länge zieht (vgl. Pegida-Positionspapier Pkte.5, 6, 8). Die Niederländer schaffen das ganz konzentriert und konsequent innerhalb einer Woche! Warum können wir das nicht? Vereinfachte Gesetze, klare Vorgaben, konsequente Umsetzung – und schon würde es funktionieren. Selbst Seehofers CSU plädiert mittlerweile dafür, zumindest „einfach gelagerte“ Asylverfahren in höchstens sechs Wochen abzuschließen. Warum um alles in der Welt braucht man dazu 15 bis 18 Monate oder länger? Fördert die Sprachausbildung und lasst die Leute arbeiten. Wer nur rumhängt und nichts Sinnvolles zu tun hat, kommt sich wert- und nutzlos vor und irgendwann auch auf dumme Gedanken. Das muss nicht sein!

Die „Spielregeln“ in unserer Gesellschaft gelten für alle 

Für alle Angehörigen dieser drei Gruppen muss gelten: Sie kommen in ein Land mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, in dem der Einzelne sehr viel Freiheit zur Entfaltung seiner Persönlichkeit genießt. Das erfordert ein hohes Maß an Toleranz und Respekt gegenüber jedem Andersdenkenden. Die „Spielregeln“ in unserem Land sind im Grundgesetz klar definiert und gelten für alle hier lebenden Menschen. Wem diese „Spielregeln“ nicht gefallen oder wer sie aus religiösen, moralischen oder sonstigen Gründen nicht akzeptieren kann, möge seine Sachen packen und in sein Heimatland zurückkehren.

Diese Leitlinien müssen jedem, der, aus welchem Land auch immer, aus welchem Kulturkreis auch immer zu uns kommt, von Anfang an klar und deutlich vermittelt werden. Menschen, die hierher kommen, um zu leben und zu arbeiten, Menschen, die alles verloren haben und froh sind, dass sie noch am Leben sind, Menschen, die in ihrer Heimat um Leib und Leben fürchten müssen, weil sie irgendwelchen rigiden Vorschriften dort nicht entsprechen – diese Menschen werden solche klar definierten Leitlinien jederzeit akzeptieren. Hier geht es dann eher darum, die so genannten „Unterstützer“ aus dem heimischen linksradikalen Spektrum, die in ihrer antiquiert-klassenkämpferischen „Antifa“-Ideologie jede Gelegenheit nutzen, um Randale zu inszenieren, an die Kandare zu nehmen. 

Pegida müsste es nicht geben 

Warum habe ich immer wieder auf das Positionspapier der Pegida verwiesen? Weil ich ein glühender Anhänger dieser Bewegung bin? Weil ich Frau Oertel, das „neue Gesicht“ von Pegida, besonders sexy finde? – Gewiss nicht! Da das 19-Punkte-Programm der Pegida bis jetzt aber in keinem der staatstragenden Medien veröffentlicht wurde, will ich nur deutlich machen: So manche Forderung, die nun von unseren Politikern aufgestellt wird, ist nahezu wortgleich mit dem, was im Positionspapier der Pegida steht. Ist es dann noch zulässig, diese Demonstranten pauschal als „Neonazis in Nadelstreifen“, „kaltherzig“ und „extremistische Rassisten“ zu bezeichnen? Ich denke nicht. Und vor allem: Hätten die Regierenden die Zeichen der Zeit schon früher erkannt und die von mir skizzierten Maßnahmen schon längst in die Tat umgesetzt, wäre eine Pegida-Bewegung in Deutschland undenkbar. Sie ist das Produkt einer konsequent falschen Ausländerpolitik.

---------------

Damit sich jeder seine eigene Meinung zum Positionspapier der Pegida machen kann und inwieweit die einzelnen Positionen von arrivierten Politikern aufgegriffen werden, stellen wir es hier noch einmal vor:

Das Positionspapier der PEGIDA mit den 19 Punkten:


• 1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!

• 2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!

• 3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

• 4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)

• 5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)

• 6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!

• 7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

• 8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

• 9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

• 10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

• 11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

• 12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!

• 13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

• 14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

• 15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK

• 16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

• 17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige “Gender Mainstreaming”, auch oft “Genderisierung” genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

• 18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!

•19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!

Nach oben