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Die Euphorie ist verflogen – wenden wir uns den Realitäten zu!

Von Hubert von Brunn 

Die rosarote Wolken der Asche-auf-mein-Haupt-Deutschen, die sich mit ihren hingebungsvollen Hilfsaktionen für Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof und andernorts wenigstens für ein paar Tage dafür exkulpieren konnten, Deutsche zu sein, verziehen sich allmählich. Endlich wurde in den ausländischen Medien mal nicht die Nazi-Keule ausgepackt. Aber keine Sorge, ihr beflissenen Gutmenschen, sie wird wieder kommen, spätestens im Winter, wenn Zigtausende von Flüchtlingen noch kein festes Quartier gefunden haben werden, wenn es in den Flüchtlingsheimen vermehrt zu Massenkeilereien kommt und die Polizei nicht mehr umhin können wird, hart durchzugreifen. Dann dürft Ihr Euch wieder ergehen in kollektives Schämen, Deutsche zu sein.

Der Bund hat jetzt zugesagt, 670 € pro Flüchtling und Monat beizusteuern, um Länder und Kommunen bei der Bewältigung dieser Herkulesaufgabe zu unterstützen. Dazu hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, festgestellt, dass diese Summe in etwa die Hälfte der tatsächlich anfallenden Kosten deckt. Also reden wir von rd. 1.300 Euro – mal 1 Million Flüchtlingen, wie Sigmar Gabriel für dieses Jahr prognostiziert hat – dann sind wir also bei 1,3 Milliarden im Monat oder – nur auf das halbe Jahr bezogen – bei 7,8 Milliarden Euro für 2015 (nicht gerechnet, die Kosten für diejenigen, die schon da sind, für zusätzliches Personal, Polizeieinsätze etc.). Sollte im nächsten Jahr eine weitere Million Aufnahme bei uns begehren, sind es schon mindestens 15,6 Milliarden Euro mehr, die der Steuerzahler zu verkraften hat.

Nicht jeder, der sich „Syrer“ nennt, kommt aus Syrien

Eine bemerkenswerte Tatsache soll an der Stelle nicht unerwähnt bleiben. Laut Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) gab es 2012 in Deutschland rund 284.000 Wohnungslose, also Menschen, die keine feste Bleibe, kein Dach über dem Kopf hatte. Eine amtliche Statistik über Obdachlosigkeit gibt es in diesem Land, in dem sonst alles erfasst, gemessen, bewertet wird, erstaunlicher Weise nicht. Die Schätzungen für das nächste Jahr liegen bei etwa 380.000 Obdachlosen. Warum, so fragt man sich, kann der Staat Milliarden für Unterbringung, Versorgung, Ausbildung etc. von Flüchtlingen ausgeben, während er für seine Bürger, die – aus welchem Grund auch immer – obdachlos geworden sind, keinen Cent übrig hat? Die finanziellen Mittel sind ja offensichtlich vorhanden – aber die Hilfe für einen deutschen Penner lässt sich nicht so medienwirksam verkaufen wie die für einen syrischen Flüchtling.

A propos Flüchtlinge aus Syrien: Es ist unbestritten, dass Tausende Menschen dort durch den Bürgerkrieg ihr Hab und Gut verloren haben, meist auch Angehörige, die in ständiger Angst leben und nun alles dafür tun, um sich und ihre Familie in Sicherheit zu bringen. Diesen Menschen muss geholfen werden – darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Aber: Selbst unser Innenminister Lothar de Maizière hat öffentlich bekundet, dass etwa 30 Prozent (!) derer, die angeben, aus Syrien zu kommen, gar keine Syrer sind. Wenn er das schon sagt, dann ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer derer, die mit ihrer Herkunft betrügen, noch weit, weit höher ist. Und dann kommt dieser geniale Vorschlag, künftig jedem, der sagt: „Ich bin Syrer“ unbesehen Asylantenstatus zu gewähren, damit man mehr personelle Kapazitäten frei hat, um die Anträge jener, die sowieso keine Aussicht auf Bleiberecht haben, eingehend prüfen zu können. Hier wird das Pferd (wieder einmal) von hinten aufgezäumt. Anders herum wird ein Schuh draus: Die Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern (Balkan, Rumänien, Bulgarien) müssen ohne umständliche und zeitaufwändige Prüfung zurückgeschickt werden, damit die tatsächliche Herkunft und der persönliche Hintergrund derer, die angeblich oder tatsächlich Kriegsflüchtlinge sind, eingehend unter die Lupe genommen werden kann. Alles andere ist Unsinn!

Ohne Einwanderungsgesetzt geht es nicht

Um den Menschen aus den Balkan-Ländern, die unter den dort gegebenen miserablen Zuständen nicht länger leben wollen und für sich und ihre Familien eine bessere Zukunft suchen, eine faire Chance zu geben, auch in Deutschland sesshaft zu werden, muss 1. das Asylrecht geändert und 2. ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Muster verabschiedet werden. Dann können sich Menschen, die keinerlei Recht auf Asyl haben, auf dem Wege der Einwanderung darum bewerben, in Deutschland zu leben und zu arbeiten. Das wird für den Einzelnen sehr viel schwieriger sein, als einfach nur „Asyl, Asyl“ zu rufen, denn dann muss er den Nachweis einer beruflichen Qualifikation, gewisser Sprachkenntnisse und eines unbescholtenen Leumunds erbringen. Damit fallen viele durch den Rost, und das ist gut so, denn diese Länder dürfen, was das „Personal“ anlangt, nicht völlig ausbluten. Die Menschen werden in ihrer Heimat gebraucht, um dort den wirtschaftlichen Aufschwung und damit lebenswerte Zustände zu schaffen. Hier muss eine nachhaltige Entwicklungshilfe einsetzen – und zwar nicht nur von Deutschland, sondern von allen Europäern.

Das muss politisches Programm werden, kann aber nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Der Druck der Flüchtlingsströme auf Europa – und speziell auf Deutschland – wird derweil nicht weniger. Deshalb ist es wichtig, die Menschen in den schon vorhandenen Aufnahmelagern im Libanon und in der Türkei, aber auch in den noch einzurichtenden „Hotspots“ in Griechenland, Italien und Ungarn nicht illusorischen Blütenräumen zu überlassen, sondern ihnen die Wahrheit zu sagen über das, was auf sie im „gelobten Land“ zukommen wird. Ein Flugblatt in den entsprechenden Sprachen, in jedem Falle Arabisch, Tigrinya, Amharisch, Suaheli Serbokroatisch und Englisch, sollte dort jedem Flüchtling ausgehändigt werden.

Leitfaden für Flüchtlinge, die nach Deutschland wollen

Ehe Sie sich auf den langen und beschwerlichen Weg durch halb Europa machen, um Ihr Traumziel Deutschland zu erreichen und dabei womöglich ihr Leben und das Ihrer Angehörigen riskieren, sollten Sie einige Wahrheiten über das „gelobte Land“ zur Kenntnis nehmen. Sie werden dort mit einer Ihnen völlig fremden Kultur konfrontiert, mit einer sehr modernen, freizügigen Gesellschaft, deren „Spielregeln“ Ihnen möglicherweise – oder eher sehr wahrscheinlich – nicht gefallen. Doch um dort zu leben, müssen Sie diese Spielregeln einhalten, weil sonst der soziale Friede und damit auch Ihre eigene Sicherheit gefährdet sind.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat, dessen Regierung von ihrem Souverän, dem deutschen Volk, in regelmäßigen Abständen gewählt wird. Über den Ausgang einer Wahl entscheidet die Mehrheit. Dieses Mehrheitsprinzip ist auf allen gesellschaftlichen Ebenen wirksam, d.h. eine Minderheit kann und darf nicht bestimmen, was die Mehrheit zu tun hat.

Die wichtigsten Regeln für ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft sind im Grundgesetz festgelegt. Diese Regeln gelten uneingeschränkt für alle Menschen, die sich im Staatsgebiet der Bundesrepublik aufhalten.

Die Rechtsprechung obliegt unabhängigen Gerichten, die streng nach Recht und Gesetz urteilen – ungeachtet der Herkunft, der Religion, der Hautfarbe oder des Geschlechts eines Angeklagten. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Jede andere Form der Rechtsprechung (Scharia, Familien-Ehrenrat, Dorfältester, Klan-Chef, Imam etc.) ist verboten und wird bestraft.

In Deutschland herrscht Gleichberechtigung, d.h. Frauen und Männer haben absolut die gleichen Rechte und Pflichten.

In einer pluralistischen Gesellschaft wie der deutschen, hat jeder Bürger die Freiheit, sich seiner ganz persönlichen Vorlieben, Neigungen und Bedürfnissen gemäß zu verwirklichen – vorausgesetzt, er verstößt damit nicht gegen den Freiheitsgrundsatz seiner Mitmenschen. Grunderfordernis hierfür ist Toleranz, und zwar in beide Richtungen. Wer Toleranz für sich selber fordert, ist gehalten, auch dem Anderen gegenüber tolerant zu sein.

In Deutschland herrscht das Vermummungsverbot. Jeder kann anziehen, was er will, aber in der Öffentlichkeit muss das Gesicht erkennbar bleiben. Deshalb ist das Tragen der Burka und jede andere Form der Gesichtsverhüllung (außer an Karneval) verboten.

Die Leitkultur in Deutschland basiert auf christlich-jüdischen Traditionen und hat sich in den 70 Jahren nach Ende des Zweiten Weltkriegs stetig weiterentwickelt. Die heutige Gesellschaft ist modern, freizügig, weltoffen, friedliebend und tolerant. Diese grundlegenden Eigenschaften muss jeder berücksichtigen und respektieren, der neu ins Land kommt.

In Deutschland gibt es u.a.:

  • Frauen und Mädchen, die im Sommer leicht bekleidet auf die Straße gehen,

  • FKK-Strände, an denen sich Menschen beiderlei Geschlechts vollkommen nackt bewegen,

  • Sportstudios, Schwimmbäder, Saunen etc., die von Frauen und Männern gleichzeitig benutzt werden,

  • legalisierte Prostitution in eigens dafür vorgesehenen Häusern,

  • den freien Verkauf von Alkohol an Erwachsene, die jederzeit auch in der Öffentlichkeit Alkohol konsumieren dürfen.

Dieses und vieles mehr, das in Ihrer Heimat nicht üblich oder sogar verboten ist, gibt es in Deutschland, weil sich seine Bürger in den zurückliegenden Jahrzehnten darauf verständigt haben, es so haben zu wollen. Niemand wird gezwungen, von diesen freizügigen Angeboten aktiv Gebrauch zu machen, bzw. ist es strafbar, sie zu missbrauchen. Was gefordert wird, ist Respekt und Toleranz von jedem für jeden.

Wenn Sie diese Toleranz gegenüber dem Anderssein nicht aufbringen können oder wollen, wenn sie nicht bereit sind, die in Deutschland geltenden Regeln vorbehaltlos einzuhalten und damit zu erkennen geben, dass Sie sich ernsthaft in die deutsche Gesellschaft integrieren wollen – dann ist es besser, wenn Sie den beschwerlichen und gefährlichen Weg nach Deutschland nicht weiter fortsetzen. Dann nämlich wird Deutschland für Sie nicht das „gelobte Land“ und schon gar nicht das erhoffte Paradies auf Erden sein, sondern ein fremdartiger Ort, an dem Sie sich nicht wohlfühlen können und der nie ihre neue Heimat werden kann.

Deutschland ist heute eines der wohlhabendsten Länder der Welt, weil die bei weitem überwiegende Mehrheit der Bevölkerung arbeitsam, zuverlässig, kreativ, tolerant und der Zukunft zugewandt ist. Um diesen Lebensstandard zu erreichen, hat dieses Volk lange und hart gearbeitet und es ist – das hat sich im Sommer 2015 überdeutlich erwiesen – in beispielhafter Weise hilfsbereit, wenn es darum geht, Not zu lindern. Der erarbeitete Wohlstand und die allgemeine Hilfsbereitschaft dürfen jedoch nicht dazu führen, diesem Volk Lasten aufzubürden, die es auf Dauer weder finanziell, noch mental (er)tragen kann und will.

 

Nachtrag: In einem Interview in der Bild-Zeitung vom 29. 09. 2015 hat die CDU-Vize Julia Klöckner, der ein Imam den Handschlag verweigert hatte, weil sie eine Frau ist, unmissverständlich konstatiert: „Nicht Deutschland muss sich ändern, sondern manche Zuwanderer.“ – Recht hat sie, und es ist nur zu wünschen, dass ihr Statement, das auch als Appell zu verstehen ist, von allen wahrgenommen wird.

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