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Endlich gibt es also eine kompetente Stelle, die entscheidet, welche Nachrichten wahr sind und welche nicht. Speziell Facebook wird nun durch Correctiv von falschen Nachrichten gesäubert. Das „erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum“, wie sie sich selbst beweihräuchern, wird angeblich durch Spenden – neudeutsch crowd-funding – finanziert. Das dürfte eine Halbwahrheit sein, denn bereits die Finanzierung bei der Gründung 2014 in Höhe von 675.000 € ist nur durch einen einzigen Geldgeber, nämlich die „Brost-Stiftung“ erfolgt. Weiter lesen 

„Money makes the world go round“ singen Liza Minelli und Joel Grey in dem legendären Musical-Spielfilm „Cabaret“. Diese 1972 mit spielerischer Leichtigkeit vorgetragenen Feststellung trifft die Wirklichkeit heute, 45 Jahre später, mit einer derartigen Wucht, dass man nur noch entsetzt aufschreien kann. Das Schlimmste dabei ist, dass sich unvorstellbar große und rasant wachsende Vermögen in den Händen von immer weniger Individuen befinden. Inzwischen sind es nur noch acht (!) Milliardäre, die über mehr Kapital verfügen als die Hälfte der Menschheit. Weiter lesen 

Im Jahr 2005 hatte Bundeskanzler Schröder vorzeitige Wahlen ausgerufen. Das Ergebnis war denkbar knapp: 35,2 Prozent für die Union und 34,2 für die SPD. Im Vorfeld sah es allerdings nach einem deutlicheren Sieg der Union aus. Erst die einseitige Debatte der Systemmedien ließen dann den Umfragevorsprung der Union dahin schmelzen. Welchen Einfluss hatte das gescheiterte NPD-Verbot aus dem Verfahren von 2001 bis 2003 auf dieses knappe Wahlergebnis und welche Auswirkungen wird das neuerliche Scheitern haben? Weiter lesen 

Noch keine vier Jahre ist es her, dass die letzten US-Panzer deutschen Boden verlassen und von Bremerhaven aus die Heimreise angetreten haben. Jetzt sind sie wieder da und rollen an gleicher Stelle von Bord amerikanischer Militär-Transportschiffe. Na, darauf geben wir doch ein dreifach donnerndes „hip, hip hurra“! Unter dem kämpferischen Motto „Atlantic Resolve“ (atlantische Entschlossenheit) werden knapp 4.000 Mann, 2.500 Fahrzeuge und Container, darunter auch schweres Gerät wie Kampfpanzer, Schützenpanzer und Panzerhaubitzen, überwiegend per Bahn von Deutschland aus erst nach Polen verbracht. Von dort werden die Kontingente dann verteilt in die baltischen Staaten, nach Rumänien und Bulgarien. Die größte NATO-Truppenbewegung seit dem Ende des Kalten Krieges ist im Gange! Weiter lesen 

Wann haben wir das letzte Mal etwas über Homs gehört? Homs, die Stadt in Syrien, die vor etwa einem Jahr von islamistischem Terror befreit worden ist? Ja, es gab mal einen minutenkurzen Einspieler in der ARD, der darüber berichtete, wie erstaunlich schnell dort das normale Leben wieder eingekehrt ist und der Wiederaufbau voran geht. Das war´s dann aber auch und dasselbe erleben wir jetzt mit Aleppo. Nach der Befreiung kann nicht mehr anti-russisch-syrische Propaganda von dort verbreitet werden und so ist die „Berichterstattung“ auch hier eingestellt worden. Weiter lesen  

Denk ich an Deutschland in der Nacht…“ – Nein, ich will nicht noch einer mehr sein, der diese Gedichtzeile von Heinrich Heine aus dem Zusammenhang gerissen missbraucht. Aber wenn ich darüber nachdenke, was in unserem Land gerade in den letzten Tagen und Wochen vonstatten geht, dann mache ich mir schon Sorgen und ein geruhsamer Schlaf will sich mitunter nicht einstellen. Auf die erwartet nichtssagende Neujahrsansprache der Kanzlerin will ich mich nicht einlassen. Der sattsam bekannte Sermon ist der Mühe nicht wert. An der Stelle geht es mir um die ideologische Verblendung auf der anderen Seite des politischen Spektrums: bei den Linken und den Grünen. Weiter lesen  

Noch weiß niemand so ganz genau, was Donald Trump machen wird, wenn er im Amt ist. Vor allem, wenn man seine aus den Wahlkampfreden herausgerissenen „Zitate“ betrachtet, die von den Systemmedien verbreitet worden sind. Der künstliche Nebel beginnt sich allmählich zu lichten. Nicht nur seine Reaktion auf den letzten Affront Obamas lassen hoffen, sondern auch sein letzter Tweet des Jahres 2016. Es sieht so aus, als ob Trump die Probleme der USA – und damit der ganzen Welt – genau erkannt hat und das einzig Richtige tun will. Weiter lesen 

Das hat es noch nie gegeben, dass ein scheidender US-Präsident versucht, in seinen letzten vier Wochen Amtszeit maximalen Schaden anzurichten. Bislang, auch zu Obamas Amtsantritt, war es üblich, die letzten Wochen im Amt so zu gestalten, dass die Politikrichtung des neuen Präsidenten freundlich berücksichtigt wird. Obama tut das Gegenteil. Er erlässt noch schnell Umweltauflagen, die eindeutig gegen die Pläne von Donald Trump zielen und die er schon längst hätte durchführen können. Gänzlich abscheulich ist jedoch sein Versuch, die russlandfreundliche Politik Trumps mit einem diplomatischen Affront zu torpedieren. Weiter lesen

Der Attentäter von Berlin ist tot. Dieser Terrorist kann keinen Schaden mehr anrichten – und das ist gut so. Nachdem, was wir inzwischen über die kriminelle Karriere des Tunesiers wissen, ist dieser Fall exemplarisch für das Versagen des deutschen Rechtsstaats im Umgang mit straffällig gewordenen Flüchtlingen, mit zur Abschiebung freigegebenen Nicht-Asylanten, mit “geduldeten“ Verbrechern. Eine einzige Bankrotterklärung! Weiter lesen

Ein Lkw rast in einen Weihnachtsmarkt in Berlin: Tote, Verletzte, Chaos. Die Situation ist unübersichtlich, belastbare Informationen über Wie? Warum? Wer? kann es noch nicht geben. Etwas Schreckliches ist geschehen, doch anstatt sich zu konzentrieren auf eine sachliche Berichterstattung, machen die Fernsehsender eine abendfüllende Show daraus, der man sich kaum entziehen kann. Zu den ständig wiederholten, aber eher inhaltslosen Kommentaren der Moderatoren und den Vermutungen der „fachkundigen“ Gäste werden Stellungnahmen von Politikern gestellt, die kaum substanzloser sein könnten, weil gesicherte Fakten eben noch nicht vorliegen. Hier, wie bei vergleichbaren Ereignissen passiert vor allem eines: Man zelebriert Betroffenheit. Weiter lesen 

Am 23. November 2016 veröffentlichte Brüssel eine Entschließung zu dem Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichtete Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ Dieses Papier bezieht sich auf die Mitteilung der Kommission vom 20. April 2016 an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat mit dem Titel „Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda im Hinblick auf die Bekämpfung des Terrorismus und die Weichenstellung für eine echte und wirksame Sicherheitsunion.“ Weiter lesen

Die Russen sind an allem schuld: An der Wahl Trumps zum US-Präsidenten, am Syrienkrieg, am IS und natürlich auch an den Flüchtlingsströmen. So wird es in den Mainstream-Medien gebetsmühlenartig propagiert. Keiner stellt die wahren Zusammenhänge klar. Keiner wagt es zu sagen: An der Syrienkrise, die jederzeit in einen Weltkrieg münden kann, am IS, der die noch bestehenden Staaten des Mittleren Ostens zum Zerfallen bringen soll, und an den Flüchtlingsströmen, die dieser Krieg verursacht und die sich in die Nachbarländer und von dort nach Europa ergießen – hinter all dem steht ein heimlicher Drahtzieher: Die USA. Weiter lesen

Waren es Fake News, als Colin Powell 2003 vor der UNO über Saddams angebliche Massenvernichtungswaffen gesprochen hat? Oder als mit großem Aufwand von den Gräueltaten der irakischen Soldaten in Kuwaitischen Kinderkrankenhäusern auch in unseren Staatsmedien kritiklos „berichtet“ worden ist? – Nein, es waren sorgfältig aufgebaute, orchestrierte, glatte Lügen, die der Kriegsvorbereitung dienten. Offensichtlich kommt es weniger auf den Wahrheitsgehalt einer Meldung an, als darauf, von wem sie mit welchem Aufwand verbreitet wird. Weiter lesen  

Am 3. Dezember 2016 war es amtlich: Die 19-jährige Studentin Maria S. aus Freiburg im Breisgau ist im Oktober 2016 von dem 17-jährigen Flüchtling Hussein K. aus Afghanistan vergewaltigt und qualvoll umgebracht worden. Im Herbst 2015 war er im Zuge der über Monate andauernden – genauer: über Monate von unseren politisch Verantwortlichen so gewollten – hunderttausendfachen unregulierten Einwanderung unkontrolliert und unbegleitet über unsere Grenze gekommen. Aber darum geht es hier nicht. Der Skandal ist ein anderer.  Weiter lesen  

Wie euphorisch wurde über die bevorstehende Befreiung von Mossul berichtet. Die „Guten“ haben sich zusammen getan und werden jetzt endlich Mossul von Islamisten, dem IS, befreien. Der „embedded journalism“ feierte fröhliche Urständ und die Berichte überschlugen sich, dass alles noch schneller voran geht, als geplant. Dann brach die Berichterstattung ab, weil es doch nicht so lief, wie man es sich erträumt hatte. Ganz anders die „Berichterstattung“ aus Ost-Aleppo, das mittlerweile tatsächlich zu großen Teilen vom islamistischen Terror befreit worden ist. Weiter lesen  

Erinnern wir uns an Palästina: Als 2006 die Hamas mit großer Mehrheit gewählt worden ist, hat die EU ihre Milliardenhilfen umgehend eingestellt. Die Wähler wurden „bestraft“ für das Kreuz an der „falschen“ Stelle. Jetzt Donald Trump. Der „Spiegel“ spricht bereits vom Ende der Demokratie, versteigt sich sogar so weit, wegen Trump vor aufkommendem Faschismus zu warnen. Brexit und Trump werden als „Unfall“ bezeichnet. Kurz gesagt, werden vom „Spiegel“ und anderen Meinungsdiktatoren Wahlausgänge als undemokratisch, als „Gefahr für die Demokratie“, bezeichnet, die diesen nicht in den Kram passen. Weiter lesen

Die Ankündigung unserer Kanzlerin, noch einmal antreten zu wollen, war alternativlos. Diesmal wirklich. Zur Absage hätte die Präsentation eines/r Nachfolgers/in gehört, der/die hätte sorgfältig aufgebaut sein müssen und den/die gibt es nicht. Dafür hat Frau Merkel in langen Jahren selbst gesorgt. Sie hat alle weggebissen, die ihr annähernd gefährlich hätten werden können und so konnte sie gar nicht anders, als ihre erneute Kandidatur anzukündigen. Die Frage muss gestellt werden, wie ernst sie das selbst meinen kann. Weiter lesen 

Viktor Orban, Putin, Lukaschenko, Assad – diese demokratisch gewählten Staatsoberhäupter sind Diktatoren. Unliebsame Regierungen sind Regime. Donald Trump ist ein Hassprediger, so Steinmeier. Migranten sind die Rettung vor einer demographischen Katastrophe. Wer dem widerspricht, ist ein rechtsradikaler Hassprediger. Das ist die Terminologie unserer liberal-elitären Meinungsführer. Sie bestehen darauf, dass nur Demokrat sein kann, wer ihrer Meinung beipflichtet. Alle anderen betreiben die Spaltung der Gesellschaft, sind Hassprediger. Weiter lesen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat vor wenigen Tagen 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt. Darüber hinaus würden 60 Verdachtsfälle verfolgt, teilte der Militärnachrichtendienst den Zeitungen der Funke Mediengruppe (5.11.2016) mit. In „islamistischen Kreisen“ werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Es bestehe die Besorgnis, „dass gewaltbereite Extremisten der Propaganda Folge leisten“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will deshalb ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Weiter lesen 

Als die NATO nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, hatte sie eine einzige Aufgabe: Eine möglichst große Verteidigungsallianz zu bilden, gegen einen möglichen Angriff von Stalins Sowjetunion gegen den freien Westen, diesen vor dem Kommunismus zu schützen. Mit dem Ende der Sowjetunion ist dann die NATO ihrer Existenzberechtigung verlustig gegangen und es wurde – zwar sehr verhalten aber absolut berechtigt – über deren Auflösung diskutiert. Wie wir wissen, kam es nicht dazu. Weiter lesen 

Demokratie ist ein schwieriges Unterfangen und sie funktioniert umso besser, je konsequenter alle Beteiligten die Spielregeln einhalten. Der Idealzustand, dass alle das tun, ist in der Theorie denkbar, funktioniert in der Praxis aber nicht, weil zu viele Egoismen unterwegs sind. Menschen, die eben nicht das große Ganze, das Allgemeinwohl im Blick haben, sondern ausschließlich das „Ich“. Sie nutzen die in einer demokratischen Ordnung als conditio sine qua non gegebene persönliche Freiheit schamlos aus, um ihrer subjektiven Wahrheit – und sei sie noch so kleingeistig, verquer und demokratieschädlich – Raum zu verschaffen, notfalls mit Gewalt. Dieses kontraproduktive Verhalten können wir in allen Demokratien, in allen gesellschaftlichen Schichten und in unterschiedlichster Ausprägung beobachten. Weiter lesen

Bereits am 21. Juli habe ich vorhergesagt, dass Donald Trump die Wahl gewinnen wird und die Transatlantiker dann Probleme haben werden. Siehe hier. Nun ist es so weit und es war geradezu peinlich anzusehen, wie die vom ZDF eingeladene Runde von „Clinton-Klatschern“ ihre Gesichtsfarbe wechselten, hilflos zwischen kalter Wut und „rette sich wer kann“ dahin eierten. Gerade dem unsäglichen Ober-Transatlantiker Röttgen war anzumerken, dass er seine Karriere angesichts Trumps Wahlsiegs als beendet sehen muss. Da wird er nicht allein dastehen. Weiter lesen  

Was sich Anne Will in ihrer Talkshow am vergangenen Sonntag geleistet hat, spottet jeder Beschreibung. Da sitzt eine im schwarzen Niqab voll verschleierte Frau in der Runde und betreibt islamistische Propaganda der übelsten Sorte. Hinter ihrem Sehschlitz die Augen rollend darf sie Sätze sagen wie: „Ich verstehe, dass sich junge Muslime dem IS anschließen, um in Syrien gegen Assad zu kämpfen. Ich halte das für Zivilcourage. Krieg ist eine bitterharte Langzeitprüfung mit ständigen Hochs und Tiefs.“ Weiter lesen

Moldawien ist sicher nicht das wichtigste Land Europas, aber es ist ein europäisches Land und die Entwicklungen dort sind seit Jahren zwiespältig bis gewalttätig. Man denke nur an Transnistrien. Der Krisenherd an der Südflanke der Ukraine grenzt an Rumänien und damit an die EU. Es kann folglich nicht restlos uninteressant sein, wenn dort ein neuer Präsident gewählt wird. Immerhin leben dort mit 3,6 Millionen fast halb so viele Menschen wie in Österreich und über Wahlen dort wird engagiert berichtet. Warum wohl ist das mit Moldawien anders? Weiter lesen 

Die meisten Menschen sind Feiglinge. Sie wollen sich im Schutz einer Mehrheit sicher fühlen. Das gilt für kleine und große Entitäten – vom Schulhof bis zur großen Politik. Diese menschliche Schwäche wird genutzt, wiederum vom Individuum bis zur Manipulation von „Umfrageergebnissen“, um einen kleinen persönlichen Machtbereich oder Wahlergebnisse zu kreieren. Sehr schnell fallen aber dieselben Feiglinge um, wenn sich die Mehrheiten verschieben. Betrachten wir dazu zuerst die Wahl in USA. Weiter lesen 

Die Regierung meldet: Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2016 auf neuem Höchststand. Besonders Munition wird exportiert. Das sollte nicht verwundern, wenn man die Berichte aus dem Nahen und Mittleren Osten verfolgt. Die Bilder zeigen, wie dort Munition im industriellen Maßstab verschossen wird. Es geht um deutsche Arbeitsplätze, behauptet Gabriels Ministerium. Das hält einer kritischen Betrachtung nicht Stand. Weiter lesen 

Es ist die alte Masche der Transatlantiker: Was man selbst tut, wirft man dem Gegner vor, meist sogar präventiv. Frau Merkels Aussage zum „Postfaktischen Zeitalter“ ist der perfide Versuch, allen, die nicht ihrer Meinung sind, zu unterstellen, ihre Argumente wären frei von Fakten. Nur ihre eigene Position würde auf Fakten beruhen. Das Gegenteil ist Fakt. Weiter lesen  

Jerome Boateng und ich haben etwas gemeinsam: Eine deutsche Mutter und einen Vater aus der Fremde. Deutsch ist unsere Muttersprache. Das unterscheidet uns von in Deutschland geborenen Kindern, deren beide Elternteile nicht Deutsch als Muttersprache haben und es gibt uns den entscheidenden Startvorteil. Wir sprechen akzentfrei Deutsch oder sogar Dialekt. Man darf uns nicht vergleichen mit den „Doppelfremden“. Weiter lesen  

Die Diskussionen über den Zorn im Osten vernachlässigen zwei wesentliche Aspekte: Es gibt ihn auch im Westen und der Osten hat niemals bekommen, wofür diese mutigen Menschen 1989 auf die Straße gegangen sind. Mit dem Jahr 1990 hatte der Kapitalismus „gewonnen“ und musste fortan nicht mehr beweisen, dass er das bessere System für die Menschen ist. Die Soziale Marktwirtschaft ist Stück für Stück abgeschafft worden und der Kapitalismus konnte seine hässliche Fratze ungeniert ausleben. Er wurde zum Turbo-, dann Raubtierkapitalismus. Weiter lesen 

Ein altes deutsches Sprichwort sagt: ‚Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht’. Schön wär´s! Die Realität in den deutschen Medien ist das direkte Gegenteil. Ein ertappter Lügner und die, die ihm immer wieder glauben wollen, werden immer die gleiche Antwort geben: Aber die anderen lügen doch auch. Den Nachweis dafür bleibt man dann regelmäßig schuldig. Den braucht es ja auch nicht, denn diese Position klingt immer politisch korrekt und wird mit geradezu akademisch abgeklärter Ausgewogenheit, eben einer neutralen Betrachtungsweise verbunden. Tatsächlich ist es aber dieselbe Feigheit wie die der „Jein-Sager“, die sich vor einer klaren Stellungnahme fürchten. Weiter lesen 

Thomas Roth hat sich am 2. Oktober mit den Tagesthemen verabschiedet, und zwar mit der schlimmsten Propagandashow, die ich seit langem ertragen musste. Das Hauptthema war das Referendum in Ungarn zur Flüchtlingspolitik. Man erfuhr, dass Orban mit seinem Referendum total gescheitert sei, weil – und das nur in einem Nebensatz – das Quorum von 50 Prozent nicht erreicht wurde. Gespannt hatte ich darauf gewartet, etwas darüber zu erfahren, wie denn nun die 40 Prozent derjenigen, die zur Wahlurne gegangen sind, abgestimmt hatten. In einem Nebensatz des Brüssel-Korrespondenten gab es darauf den einzigen, gut versteckten Hinweis. Weiter lesen

Man stelle sich einen Strafprozess vor, bei dem einem Tatverdächtigen das Recht zugesichert wird, darüber zu bestimmen, was gegen ihn verwendet oder davon veröffentlicht werden darf. Das würde jedem Rechtsverständnis und Rechtsstaat Hohn sprechen. Genau das ist aber geschehen im Fall des Abschusses der MH 17. Kiew, das zweifellos in den Vorgang verwickelt ist, ist das Recht zugesichert worden, darüber zu entscheiden, was an Untersuchungsergebnissen veröffentlicht werden darf. Wer kann sich da noch wundern über die „Qualität“ des Berichts der holländischen Kommission? Weiter lesen 

Wenn heute von Syrien die Rede ist, herrscht der Eindruck vor, das ganze Land sei im Terror versunken und es gäbe nur total zerstörte Städte und Dörfer. Dieser Eindruck ist falsch. Der größte Teil der syrischen Bevölkerung ist zwar potenziell terroristischen Bedrohungen ausgesetzt, führt aber ein weitgehend normales Leben. Worunter diese etwa 70 bis 80 Prozent der syrischen Bevölkerung, die im Machbereich der Regierung Assad leben, am meisten leiden, sind die Sanktionen und Embargos des Westens. Diese sollen einen durch Mangel erzeugten Regierungswechsel bewirken, wie es in den 1990er Jahren im Irak geplant war oder seit zwei Jahren in Russland. Weiter lesen 

Vor einer Woche hat Berlin gewählt. Und wie! – Nicht, dass das Ergebnis überrascht hätte: Die Berliner Groko hat sich in den zurückliegenden Jahren hauptsächlich durch innerparteiliche Querelen und der medial sorgsam gepflegten Animosität zwischen den Hauptakteuren, dem Regierenden Müller (SPD) und seinem Stellvertreter Henkel (CDU), hervorgetan. Konstruktive Politik zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger blieb dabei weitgehend auf der Strecke. Weiter lesen 

Schon in den 1920er Jahren haben Hitlers braune Horden, die SA, die Bürger in Deutschland mit Gewalt und der Angst davor terrorisiert. Wie mir meine Mutter mehrfach erzählt hat, waren diese gut organisiert und eine Diskussion mit ihnen unmöglich. Schlagworte wie „Jude verrecke“ wurden skandiert und wer sich ihnen in den Weg stellen wollte, musste zumindest um seine Gesundheit fürchten. Darf man nun die gewalttätigen und ebenfalls gut organisierten Chaoten der Antifa mit Hitlers braunen Horden vergleichen, wenn sie „Deutschland verrecke“ skandieren? Weiter lesen 

Es sollte nachdenklich machen, wenn eine Waffenruhe in Syrien nur dann zustande kommt, wenn sich Russland und die USA einigen. Dasselbe gilt, wenn in der Ostukraine die Waffen schweigen, nachdem der deutsche und der französische Außenminister ein ernstes Wort mit Kiew sprachen. Wer hat also die Macht, Kampfhandlungen zu befördern oder einzustellen und warum? Weiter lesen 

Entweder man heißt Migranten willkommen oder man ist ein Fremdenhasser. Man ist Transatlantiker oder Putinversteher. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns, ist unser Feind. Konsensorientierte Diskussion ist Dichotomie gewichen, einer stereotypen Spaltung in Schwarz oder Weiß. Diese Aufteilung wird vornehmlich von einer Seite betrieben, nämlich der, der echte Argumente fehlen und die sich deswegen vor einer ernsthaften Diskussion fürchtet. Weiter lesen

Jetzt sollen wir uns also wieder mit Notrationen eindecken, um wenigstens 14 Tage überleben zu können, wenn da draußen plötzlich alle Lichter ausgehen: Vom Mineralwasser über Ölsardinen und Nudeln bis hin zu Streichhölzern und Kerzen. Für die Kriegsgeneration waren Hamsterkäufe durchaus nichts Ungewöhnliches und auch die DDR-Bürger haben gern auf Vorrat gekauft, wenn das eine oder andere als „Mangelware“ schmerzlich vermisste Produkt plötzlich mal wieder zu haben war. Ganz besondere Erinnerungen ans Bunkern werden auch bei den Bewohnern der ehedem eingemauerten Frontstadt West-Berlin wach, an die so genannten „Senatsreserven“. Aus Angst vor einer zweiten Berlin-Blockade hatte man an mehr als 200 streng geheim gehaltenen Orten bis zur Wende riesige Mengen an Lebensmittel, Wasser Treibstoff etc. eingelagert, um der Bevölkerung im extremen Krisenfall wenigstens für eine gewisse Zeit das Überleben zu sichern. Weiter lesen

Vergangene Woche kamen Vorwürfe auf, die Türkei unterstütze radikale Islamisten in mehreren Staaten. Die Regierung in Berlin relativierte die Anschuldigungen mit dem Hinweis, dass das schon lange bekannt sei. Dieser Ablauf wirft viele Fragen auf. Warum geschieht es jetzt und wie kann Frau Merkel ihren Umgang mit Erdogan rechtfertigen, wenn sie schon lange um dessen Unterstützung für Islamisten wusste? Weiter lesen 

Im Nachklapp zu den Anschlägen in Würzburg und Ansbach und mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden aus den Reihen der Union nun wieder zwei umstrittene Themen in den Ring geworfen: Doppelte Staatsbürgerschaft und Burka-Verbot. Pure Wahlkampftaktik in der Hoffnung, der immer stärker werdenden AfD damit Stimmen abjagen zu können. Ob das gelingt, ist fraglich, denn die aktuelle Rechtslage spricht dagegen. Lassen wir also das Wahlkampf-Gedöns beiseite und betrachten wir diese beiden Reizthemen mit dem gesunden Menschenverstand. Weiter lesen 

Betrachtet man die Parteiprogramme von CDU und SPD ist kaum vorstellbar, dass diese beiden Parteien zusammen regieren. Folglich können Koalitionsverträge zwischen den Beiden nur der kleinste gemeinsame Nenner sein, ohne zukunftsweisende Elemente. Aber die weiteren Implikationen sind noch schlimmer. Die Groko erlaubt fortlaufende Wählertäuschung. Weiter lesen 

Bei Olympischen Spielen gerät das, was der eigentliche Sinn der Veranstaltung sein sollte, immer mehr in den Hintergrund: Der friedliche sportliche Wettkampf. Ging es ursprünglich darum, dass sich Sportler aus aller Welt untereinander messen, kennen und schätzen lernen konnten, eben Völkerverständigung üben, beherrschen mittlerweile Kommerz und Politik die Aufmerksamkeit. Doping zählt zu beiden Kategorien. Die Auflagen des IOC für die Austragungsorte sind derart fordernd geworden, dass man sich fragen muss, warum sich das überhaupt noch ein Land antut. Weiter lesen 

Vor etlichen Jahren bin ich von einem Benziner auf einen Diesel umgestiegen. Das Modell war bau- und leistungsgleich. Abgesehen davon, dass der Drehmomentverlauf ein entspannteres Fahren erlaubt, ist der Spritverbrauch um gut 30 Prozent geringer. Das freut nicht nur den Geldbeutel, nein, auch das ökologische Gewissen ist entlastet, denn der Kohlendioxidausstoß ist eben auch um gut 30 Prozent geringer. Warum also wird seit einiger Zeit der Dieselmotor diskreditiert? Weiter lesen

In diese Lage will niemand kommen: Asylantrag abgelehnt, aber für einen ungewissen Zeitraum geduldet, in Deutschland zu bleiben. Zukunftsperspektive? Keine! Arbeiten? Nicht legal. Lebensumstände? Prekär. Langeweile? Groß. Was kann man erwarten von jemandem in dieser Situation, der in einem Kulturkreis seine Sozialisierung erfahren hat, der gewaltaffin ist und dem für das Töten von Ungläubigen das Paradies versprochen wird? Weiter lesen 

„Wir müssen wissen, wer im Land ist“, sagte Horst Seehofer am 26.Juli 2016 und traf mit diesen wenigen Worten den Nagel auf den Kopf. Am Vortag nämlich ist in Bayern der dritte Anschlag in kürzester Folge verübt worden: Ein Flüchtling aus Syrien hatte sich in Ansbach in die Luft gesprengt – der erste islamistisch motivierte Selbstmordanschlag in Deutschland. Es war, so der 21-jährige Mohammad D. vorab in einer Video-Botschaft, ein „Racheakt gegen Deutsche“. De facto rächte sich hier ein weiteres Mal die jahrelange unverantwortliche Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel. Weiter lesen

Die Diskussion bei Maybrit Illner am Donnerstag den 21. Juli ist aus dem Ruder gelaufen. Es ging um die Situation in der Türkei nach dem misslungenen Putsch. Der Vertreter Erdogans, das AKP-Mitglied Mustafa Yeneroglu, hatte keine Freunde. Er glich das dadurch aus, indem er anderen fortlaufend ins Wort gefallen ist und seinen Abgang androhte, wenn er nicht genügend Redezeit bekommt. Gänzlich vergriffen hat er sich allerdings, als er einen Vergleich mit 1939 und dem Dritten Reich mit dem Totschlagargument konterte, dass damals eine spezielle Ethnie in Konzentrationslager verbannt worden ist. Da sollte der in Deutschland aufgewachsene seine Geschichtskenntnisse auffrischen. Weiter lesen 

Donald Trump ist nominiert als Kandidat für das Amt des US-Präsidenten. Ich wage die Prognose, dass er die Wahl gewinnen wird und zwar nicht mit einem 50,1 Prozent Ergebnis, sondern mit satter Mehrheit. Man bedenke, dass Frau Clinton ohne die Superdelegierten keine Mehrheit gegen Sanders erreicht hätte. Das bedeutet, dass sich auch eine große Anzahl von Demokraten Trump zuwenden könnten, weil sie sich bereits im Vorwahlkampf gegen Clinton entschieden hatten. Nun ist es aber unter den transatlantischen Journalisten “politisch korrekt”, auf Donald Trump einzuprügeln. Wie wollen sie aber dann auftragsgemäß “das transatlantische Verhältnis weiter fördern”, wenn Trump zum Präsident gewählt ist? Weiter lesen

In gewisser Weise erinnert mich das grausame, wahllose Morden in Nizza an den “Endkampf” eines dieser schrecklichen Ego-shooter-Spiele, die von vielen mit anhaltender Begeisterung auf ihren Computern gespielt werden. Man besorgt sich zunächst das geeignete Gerät, mit dem dann der Kampf mit dem Endgegner aufgenommen wird. Den Weg dorthin pflastern unzählige Kollateralschäden, eben Leichen. Das Ziel ist immer, so viele “Feinde” wie möglich zu eliminieren. Eine labile oder gespaltene Persönlichkeit kann da schon mal den Unterschied zwischen irrealem Spiel und dem realen Leben verlieren. Weiter lesen

Die nukleare Abschreckung, das “Gleichgewicht des Schreckens”, hat uns nun seit beinahe 70 Jahren davor bewahrt, dass eine Nuklearmacht einen Atomkrieg vom Zaun bricht oder die andere konventionell angreift. Grundlage dessen ist das Gleichgewicht, das dem möglichen Aggressor unausweichlich klar macht, dass ein Angriff im Gegenzug zur eigenen Vernichtung führen würde. Bereits US-Präsident Reagan hat mit seinem “Star Wars Programm” versucht, dieses Gleichgewicht zugunsten der USA zu verschieben, was zum Glück nicht funktioniert hat. Jetzt haben die USA im medialen Schatten von Fußball-EM und Brexit angekündigt, dass sie in Südkorea einen Schutzschirm gegen Raketenangriffe aus Nordkorea installieren werden. Zu welchem Zweck? Was steckt wirklich hinter diesem Plan? Weiter lesen

…so muss man sich fragen, wenn man die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 7.7.2016 zum bevorstehenden NATO-Gipfel hört oder liest. Es grenzt nahezu an Schizophrenie, wenn sie einerseits von einer notwendigen Erhöhung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses redet, andererseits aber eingestehen muss, dass es ohne Russland keine Sicherheit in Europa gibt. Weiter lesen

Offensichtlich habe ich mich wohl doch zu früh gefreut, als ich in einem Interview unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier vom 19. Juni 2016 lesen konnte, wie er in scharfen Worten davor warnte, nach dem Aufmarsch gegen Russland durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die gegenwärtige Lage noch anzuheizen. Mein erster Gedanke war: Da ist der SPD-Politiker wohl über seinen Schatten gesprungen und hat einmal Courage gezeigt. Weiter lesen

Bei allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist das Grundgesetz arg strapaziert worden. Das begann mit den Einsätzen im Jugoslawienkrieg und gipfelte in dem rabulistischen Blödsinn des ehemaligen Verteidigungsministers Struck: “Deutschland wird am Hindukusch verteidigt”. Folglich hat es Ex-Präsident Köhler das Amt gekostet, als er vor Soldaten in Afghanistan den wahren Grund des Einsatzes benannt hat, nämlich die Sicherung des Zugriffs auf Rohstoffe. Sein schneller Rücktritt hat eine peinliche Diskussion vermieden. Mit den Aktivitäten der NATO an Russlands Grenzen kommt jetzt ein neuer Faktor zum Tragen. Weiter lesen

„Patriotismus = Nationalismus – Fußballfans Fahnen runter!“ macht die Grüne Jugend in Rheinland Pfalz Stimmung gegen Schwarz-Rot-Gold. Die Berliner Jung-Sozis stimmen ein in diesen anti-deutschen Defätismus und diffamieren jeden Fußballfan, der durch das vorzeigen der deutschen Farben, in welcher Form auch immer, als „nationalistisch“. Sie empfehlen, dieser Form des Bekenntnisses zur deutschen Fußball-Nationalmannschaft – und damit auch zu dem Land in dem sie leben und dem sie sich von Herzen zugehörig fühlen – besser sein zu lassen. Sind diese verbogenen Gehirne, die alles, was ihr Geburtsland, ihre Heimat, repräsentiert, zuwider finden und bekämpfen, noch zu retten? Weiter lesen

Dass der großmäulige türkische Despot Recep Tayyip Erdogan in seiner Machtbesessenheit innenpolitisch vor nichts zurückschreckt, ist inzwischen hinreichend bekannt. Jetzt könnte es allerdings sein, dass er den Bogen überspannt und mit seiner unerträglichen Arroganz sich und sein Land in die Isolation treibt. Gleich einem zugedröhnten Junkie, der jeglichen Bezug zur Realität verloren hat, hetzt der Kalif von Ankara gegen deutsche Politiker, bezeichnet türkischstämmige Abgeordnete als Terroristen und fordert, sie einem Bluttest zu unterziehen; für den jüngsten Bombenanschlag in Instabul spricht er die Deutschen schuldig und droht wegen der Armenien-Resolution des Bundestags mit ernsthaften Maßnahmen gegen Deutschland. Zumindest Bundestagspräsident Lammert und EU-Parlamentspräsident Schulz haben sich entschieden gegen diese Vorwürfe und Drohungen verwahrt. Weiter lesen

Ist es schon Alterssenilität oder ein weiteres Zeichen, wie weit sich Schäuble von der Realität verabschiedet hat? Auch wenn er in der Wochenzeitung “Die Zeit” eine derart absurde Behauptung aufstellt wie diese: “Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe”, muss davon ausgegangen werden, dass er nicht restlos anenzephal ist. Was treibt ihn also an, solchen Schwachsinn abzusondern? Weiter lesen

Bei der Berichterstattung in den ZDF-Nachrichten über das jüngste NATO-Manöver in Ostpolen war man sich offensichtlich bewusst, welch verlogenen und gefährlichen Unsinn die NATO-Generäle hier treiben. Wachsweich wurde von einer „Abwehrübung gegen Gefahren aus dem Osten, einer Sicherung der Ostflanke der NATO“ gesprochen und erst ganz zum Schluss fiel zweimal das Wort „Russland“. Polen grenzt aber an Weißrussland und dieses friedliche Land hat praktisch keine Armee. Gegen welche Gefahr aus dem Osten – für Polen – soll diese Übung also schützen? Weiter lesen

Es erscheint als „politisch korrekt“, mehr oder weniger passende oder witzige Angriffe auf Horst Seehofer zu platzieren. Die zustimmenden Lacher sind programmiert. Wieso eigentlich ist das so? Seehofer müsste volles Lob erhalten, denn er hat die Spitzenposition Bayerns innerhalb Deutschlands nicht nur gehalten, sondern weiter ausgebaut. Im Vergleich zu den nördlichen Bundesländern, im Speziellen Berlin, lebt man in Bayern geradezu auf einer „Insel der Glückseligen“. Weiter lesen

Gibt es Importe aus den USA, auf die wir nicht verzichten könnten? Computer und I-Phones, vielleicht? Sicher nicht. Die werden in Asien gefertigt und die US-Firmen streichen nur den Profit ein. Die USA Deutschlands wichtigster Handelspartner? Nicht wirklich, denn es ist eine Einbahnstraße. Eine ausgeglichene Handelsbilanz zwischen Deutschland und USA gibt es seit Jahrzehnten nicht mehr und dass die Bilanz nicht noch katastrophaler ausfällt, ist einem gigantischen Betrug geschuldet. Weiter lesen

Angesichts der aktuellen Außenpolitik der gegenwärtigen deutschen Regierung und dem Mainstream unserer Medien fragen sich immer mehr Russen:Was ist bloß mit den Deutschen los? Haben sie schon vergessen, was Hitlers Truppen in der Sowjetunion angerichtet haben? Haben sie aus der Geschichte denn gar keine Lehren gezogen? Weiter lesen

Flüchtlingskrise? Welche Flüchtlingskrise? Na klar – wir beten sie einfach weg. Man reibt sich die Augen. Aber es steht dort schwarz auf weiß. Für den Staatsminister im Bundeskanzleramt, Peter Altmeier, ist mit dem EU-Türkei-Deal die Flüchtlingskrise – wörtlich – „nachhaltig gelöst“. Als er dies auf der Homepage der Bundesregierung verbreiten ließ, waren gerade einmal 200 Flüchtlinge von Lesbos in die Türkei zurückgebracht worden. Weiter lesen

Der Türkei-EU-Deal ist ein durch und durch unsinniges Konstrukt, das nur dem einen Zweck dient, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Der Schlüssel zur Steuerung der Flüchtlingsströme liegt in Griechenland, nicht in der Türkei. Schließlich hat die Türkei entscheidenden Anteil an den Fluchtursachen und mit dem Deal wird der Bock zum Gärtner gemacht. Der Deal bewirkt das Gegenteil dessen, wofür er uns von Merkel verkauft wird. Das ganze „Geschäft“ ist ein einziges Lügengebilde. Weiter lesen

Langsam lichtet sich das Dunkel um die Umstände, was es mit den Panama-Papieren auf sich hat. Am 7. April haben die Investigativ-Journalisten der SZ, die Herren Obermai/yer (Frederik Obermaier/ Bastian Obermayer), bei Markus Lanz Einblicke in den Ablauf gegeben und die zeigen Unerwartetes auf. Der etwa drei Terabyte große Datensatz ist nicht auf einmal geliefert worden, sondern sequenziell. Bei „John Doe“ handelt es sich also um jemand, der andauernden Zugriff auf den Zentralrechner von Mossack & Fonseca (gehabt) hat. Das engt den Kreis der Verdächtigen ein. Weiter lesen

Keine Obergrenze, keine Grenzschließungen, wir schaffen das – das ist das Mantra der Kanzlerin gewesen, und ich benutze hier bewusst das Plusquamperfekt. Nach dem Deal mit der Türkei – und auch hier bewusst das englische Wort „Deal“ für halblegale, meist schmutzige Absprachen – steht plötzlich eine Zahl im Raum, die allem widerspricht, was Frau Merkel vor dem 13. März vertreten hatte: 72.000! Geht’s noch verlogener? Weiter lesen

„Anwendungsbeobachtung“ – was für ein kurioses Wortgebilde? Ähnlich wie damals „Abwrackprämie“, nur um ein Vielfaches verlogener. Da verschreiben hauptsächlich niedergelassene Ärzte – eine Berufsgruppe also, die per se nicht gerade zu der einkommensschwächsten in unserem Lande zählt – sündhaft teure Medikamente, deren wissenschaftlicher bzw. therapeutischer Nutzen höchst fragwürdig ist oder, noch schlimmer, deren Unwirksamkeit längst bewiesen ist. Aus reiner Profitgier brechen diese „Götter in Weiß“ den Eid des Hippokrates, missbrauchen ihre Patienten und betrügen die Krankenkassen – und damit uns alle. Weiter lesen

Am 7. März 2016 kam die Meldung, dass die USA in Somalia 150 Al-Shabaab-Kämpfer bei Luftangriffen getötet haben. Ob es Drohnen waren oder bemannte Kampfflugzeuge, ist umstritten. Die FAZ zum Beispiel stellt das fest und applaudiert in gewisser Weise, weil es ja gegen islamische Terroristen gegangen ist. So einfach ist das nicht. Es kann nicht richtig sein, dass die USA nach Lust und Laune einfach Luftangriffe auf souveräne Staaten fliegen. Weiter lesen

Frau Merkel beansprucht den humanitären Imperativ als Rechtfertigung für Ihre eigenmächtige Grenzöffnung am 5. September letzten Jahres. Obwohl sie in öffentlichen Erklärungen nicht von ihrem Weg abweichen will, hat sie sich unter dem öffentlichen Druck und anstehenden Wahlen schon längst von ihrer Linie verabschiedet. Angesichts der schrecklichen Zustände an der griechisch-mazedonischen Grenze, und nicht nur dort, schwadroniert sie jetzt, dass die Zustände nicht mit denen in Ungarn vergleichbar sind. Da hat sie Recht, denn sie sind schlimmer. Weiter lesen

Frau Merkel hatte einige Begegnungen mit Papst Franziskus. Ob die evangelische Pfarrerstochter den Papst als Autorität anerkennt, muss angezweifelt werden. Ihre Einlassungen zur Rolle Russlands im Syrienkonflikt stehen jedenfalls im direkten Gegensatz zur Position des Vatikan. Weiter lesen

Eine der Hauptursachen für den – letztlich gewaltsamen – Widerstand der Ostukraine gegen die Putschregierung in Kiew war das Verbot des Gebrauchs der russischen Sprache. Heute stellt es sich als Glücksfall für Kiew heraus, dass dieses faschistoide Dekret zurückgezogen worden ist. In der Kiewer Nationalversammlung in Kiew wird russisch gesprochen. Weiter lesen

Was für ein Auftritt! General Hans-Lothar Domröse, Commander Allied Joint Force Command Brunssum, verantwortlich für die NATO-Streitkräfte in Europa von Ungarn bis Island, hat im Zuge der Münchener Sicherheitskonferenz eine massive Aufrüstung Osteuropas und mehr Engagement in Afghanistan gefordert. Und wie er das tat! Man glaubt seinen eigenen Augen und Ohren nicht trauen zu dürfen, wenn man sieht und hört, was er in einem Podiumsgespräch von sich gab. Weiter lesen

Im Sommer 2015 kam unerbetener Rat aus Australien: Macht es so wie wir. Wir retten Flüchtlinge aus Seenot, führen diese aber umgehend zurück an ihren Ausgangsort. Es folgte der reflexartige Aufschrei, dass man so etwas auf keinen Fall tun dürfe, allen voran Frau Merkel. Seit einigen Tagen gilt das nicht mehr und es war wieder Frau Merkel, die die 180-Grad Wendung als erste proklamierte. Weiter lesen

Gelungene Integration beginnt mit der Sprache. Das ist unbestritten. Das Wichtigste für jeden integrationswilligen Migranten ist folglich das schnellstmögliche Erlernen der Sprache des Gastlandes. Kann es dann also förderlich sein, wenn sich Migranten vornehmlich in einem Umfeld bewegen, das ohne die deutsche Sprache auskommt? Zum Beispiel in der eigenen Familie, mit der naturgemäß die meiste Kommunikation stattfindet? – Von mir dazu ein klares „Nein“ und deshalb sage ich, Herr Oppermann irrt, wenn er behauptet, Familiennachzug würde die Integration fördern. Weiter lesen

So sehr man sich über den Besuch lieber Verwandter oder Freunde freut, ist eine gewisse Erleichterung normal, wenn sie wieder gegangen sind. In Holland sagt man dazu: Fisch und Gäste halten drei Tage. Diese Weisheit trifft umso mehr zu, wenn es sich um ungebetene Gäste handelt. In beiden Fällen steht man vor demselben Problem: Wie erkläre ich den Gästen, dass sie gerade ungelegen kommen und es mir lieber wäre, sie würden mein Haus wieder verlassen? Schließlich hat man gegenüber sich selbst den Anspruch, Gäste angemessen zu behandeln. Wie kann man sich gegen ungebetene Gäste würdig zur Wehr setzen? Weiter lesen

Die Schuldzuweisungen seitens eines Londoner Gerichtes am Tod des russischen Ex-Agenten Litwinenko werden von der Justiz selbst als Vermutungen und Mutmaßungen bezeichnet. Beweise, die diesen Namen verdienen, gibt es nicht. Wenn diese Vorgänge in der schon bekannten Art und Weise von den Medien in reißerischer Art und Weise aufgemotzt werden, dient das nicht der Wahrheitsfindung. Es ist und bleibt eine groteske, geradezu lächerliche und aufgeblasene Propaganda. Nichts weiter. Weiter lesen

„Demo-Sold erhöhen – Demokratie stärken“, lautete der Antrag aus Sachsen-Anhalt für den Bundeskongress der Jusos vom 27.-29. 11. 2015 in Bremen, auf Seite 91 des Antragsbuchs unter D7 platziert. Danach sollte das Honorar für „antifaschistische Berufsdemonstranten“ auf 48 €/Stunde erhöht werden – auf Empfehlung des „alliierten Kontrollrats“ auf seiner 2342. Sitzung. Ein geschmackloser Fake, wie sich herausstellen sollte, der im Netz allerdings für viel Wirbel sorgte. Aber die Jusos legten mit gefälschten Testimonials nach und für die rot-rote Landesregierung von Brandenburg ist die finanzielle Unterstützung von Demos gegen rechts längst Realität. Weiter lesen

Betrachtet man die Flüchtlingsrouten nach Zentraleuropa, dann fällt eines auf: Die gesamte Balkanroute ist nur möglich, weil Griechenland seine Grenze nach Norden geöffnet hat. Vor einem Jahr war diese Grenze noch geschlossen. Man sollte sich jetzt an die Drohungen des griechischen Verteidigungsministers Kammenos erinnern. Weiter lesen

Allenthalben herrscht Empörung darüber, dass Polen keine Flüchtlinge aufnehmen will. Wer sich aber mit der Geschichte des 20. Jahrhunderts einigermaßen auskennt, erlebt diesbezüglich ein dejà vu. Ist es doch eine historische Tatsache, dass Polen schon in den Jahren zwischen den großen Kriegen sein Territorium „rasserein“ polnisch halten wollte und dementsprechend „unfreundlich“ mit allen Nichtpolen umgegangen ist.  Weiter lesen

„Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt.“ – Nein, dieser Kommentar zum Umgang mit straffällig gewordenen Migranten stammt nicht von Horst Seehofer (CSU) und auch nicht von Frauke Petry (AfD), sondern von Sahra Wagenknecht (Linke)! Während sich die Co-Fraktionschefin mit dieser unmissverständlichen Äußerung einen heftigen Shitstorm seitens ihrer Genossinnen und Genossen eingehandelt hat, bin ich beinahe geneigt, ihr zuzurufen: „Bravo Sahra, endlich kommt auch aus der linken Ecke mal ein klares Wort zu den skandalösen Vorgängen in Köln und anderswo, die seit vierzehn Tagen die öffentliche Diskussion beherrschen.“ Weiter lesen

Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen. Ja, auch um China mit seinem gigantischen Schattenbankensystem, seiner schwächelnden Wirtschaft und seiner enormen Aktien- und Immobilienblase und um Europa, das aus dem wirtschaftlichen Krisenmodus nicht herauskommt. Selbstverständlich machen wir uns auch Sorgen um die Weltwirtschaft und die gigantischen Blasen in der Finanzwelt, ausgelöst durch die fatale Niedrigzinspolitik der Notenbanken. Weiter lesen

Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz kam es in der Silvesternacht zu einer spontanen Versammlung von 500 bis 1000 jungen Männern, die nach ersten Aussagen der Kölner Polizeiführung "dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum" stammten. Dem widersprachen die vor Ort eingesetzten Polizisten. Die Personenkontrollen hätten ergeben, dass es sich nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner handele, beim Großteil der Kontrollierten um Syrer.(1) Weiter lesen

Die Wahrheit zu verbieten, ist auch eine Lüge. Die perfiden Übergriffe auf Frauen in Köln und in anderen Ballungszentren in der Silvesternacht sind ein skandalöser, zutiefst verachtenswerter Vorgang. Leider war zu erwarten, dass dergleichen irgendwann passieren würde. Der eigentliche Skandal hinter dem Skandal aber ist, dass es vier Tage gedauert hat, bis die Öffentlichkeit darüber von den Qualitätsmedien unterrichtet worden ist. Ohne den massiven Druck der alternativen Medien wäre man wohl auch hier der Regierungsvorgabe gefolgt, Straftaten der Migranten zu verheimlichen. Die politischen Vorbeter kamen massiv unter Druck und dementsprechend fielen ihre Reaktionen aus: beschämend. Weiter lesen

Was war das einmal für ein großartiges Europa: Antifaschistischer Schutzwall, Stacheldraht und Selbstschussanlagen – weg! Ein im europäischen Geiste wiedervereintes Deutschland! Dann ab 1995 (Schengen-Abkommen) Reisen quer durch den Kontinent (fast) ohne Pass- und Zollkontrollen und schließlich der Euro als einheitliche Währung in den wichtigen Ländern. Ja, dieses freizügige, offene, kosmopolitische Europa habe ich geliebt und ich war durchdrungen von dem Gedanken, dieser Zustand würde sich niemals mehr ändern. – Welch ein fataler Irrtum! Weiter lesen

„Wir“? Gefragt worden sind wir nicht. Kurzum: „Ich“ bestimme, dass „wir“ es schaffen. Sonst ist es nicht mehr „mein Land“. Wie bitte? Ist es nicht immer noch auch „unser Land“? Unsere Gesellschaft? Unsere Prägung und unsere Tradition? Und unsere Freiwilligen, die den ganzen Wahnsinn schultern? Nein – jetzt ist es das Land der Kanzlerin. Sie setzt verbindliche europäische Abkommen außer Kraft. Sie bestimmt, dass wir die Kontrolle darüber in den Wind schießen, wer ins Land kommt. Weiter lesen

Als ich Anfang 2012 zur Berichterstattung die äußerste Spitze des Libanon im Norden bereiste, waren dort bereits die ersten syrischen Flüchtlinge aus dem benachbarten Homs über die Grenze gekommen. Sie wurden von den Behörden in einer leeren Schule untergebracht, die Flüchtlingskinder in das libanesische Bildungssystem integriert. Seitdem strömten Millionen Syrer in den Libanon, in die Türkei, nach Jordanien. Alle in der Hoffnung, bald wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können. Wer hätte damals gedacht, dass die Zustände im Nordlibanon die Vorboten sein würden für das, was wir heute in Europa erleben. Weiter lesen

Alle sind sich darüber einig, dass die Ursachen des Terrorismus bekämpft werden müssen. Das war´s dann aber auch schon mit der Einigkeit. Europa, der Westen allgemein, sei schuld, sagen die Feiglinge, die nicht wagen, die USA als Hauptverursacher direkt zu benennen. In gewisser Weise haben sich die Europäer natürlich auch schuldig gemacht, indem sie den US-dominierten Raubtierkapitalismus nicht nur akzeptieren, sondern schützen und propagieren. Dieses ausbeuterische System nämlich ist es, das Terroristen in industriellem Maßstab produziert. Weiter lesen

Demokratie auf Türkisch ist ganz einfach. Wenn Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ein Wahlergebnis nicht gefällt, torpediert er notwendige (und mögliche) Koalitionsverhandlungen, um einen Grund zu haben, fünf Monate später Neuwahlen ansetzen zu können. Damit dann aber auch alles im Sinne des Kalifen von Ankara läuft, nutzt er die Zeit, um politische Gegner, regimekritische Journalisten und nicht korrumpierbare Juristen und Polizeibeamte einzuschüchtern oder, besser noch, mundtot zu machen bzw. aus dem Amt zu entfernen. Und schon hat er die Hälfte des Volkes da, wo er sie haben will. Weiter lesen

Mancher fragt sich, wie die Versorgung der Migranten mit Bargeld funktioniert. Kann es sein, dass es Migranten wagen, mit Tausenden Euro oder Dollar Bargeld in der Tasche eine derart gefährliche Wanderschaft anzutreten? Eine Information aus Bulgarien bringt Interessantes zutage. Das US-Institut für Bargeldtransfer Western Union ist maßgeblich beteiligt und verdient viel Geld daran – und das nicht erst seit gestern, sondern schon seit vielen Monaten. Bereits im Juni 2015 hatte Western Union eine Vielzahl an Auszahlungsstellen an der türkisch-bulgarischen Grenze eingerichtet. Weiter lesen

Bis jetzt hat es niemand gewagt, eine konkrete Zahl für eine Obergrenze für Migranten zu nennen. Wie denn auch? Nach welchen Kriterien wollte man eine „Bemessungsgrenze“ für die Belastbarkeit der Deutschen ziehen? Erschwerend kommt hinzu, dass es mit einer Obergrenze für Migrantenzahlen ähnlich problematisch ist wie mit dem „Ozon-Grenzwert“: Wenn das Limit erreicht ist – was dann? Dennoch führt kein Weg daran vorbei, dass man sich mit dieser Problemzahl beschäftigt, denn eines ist sicher: Die Aufnahmekapazität für Migranten in Deutschland ist nicht unbegrenzt. Weiter lesen

Hätte ich im September vorhergesagt, dass am 30. Oktober 2015 in Wien eine Konferenz stattfindet, bei der nicht nur die USA und Saudi-Arabien, sondern auch Russland und der Iran an einem Tisch sitzen, dann hätte ich mich selbst einen Phantasten geschimpft. Nun ist es geschehen und insgesamt 19 Länder sind beteiligt. Nicht nur das. Man kann es als Wunder bezeichnen, dass nach nur acht Stunden Verhandlung sogar ein Abschlusspapier präsentiert worden ist, in dem man sich auf neun konkrete Punkte geeinigt hat. Was mag diesen revolutionären Vorgang ausgelöst haben? Weiter lesen

Es ist ungewöhnlich, dass deutsche Politiker, zumal die Kanzlerin, einem israelischen Staatsmann widersprechen. Was war geschehen? Netanjahu hat die Rolle des einstigen palästinensischen Großmuftis von Jerusalem, Hadji Amin al- Husseini, korrekt beschrieben, indem er sagte, jener habe vor 70 Jahren die Ausrottung aller Juden gefordert und Adolf Hitler dazu angestachelt. Gleichzeitig konstatierte Netanjahu, dass der Diktator ursprünglich keinen Massenmord an den Juden geplant habe, sondern lediglich deren Vertreibung. Ungeheuerlich! Damit stellte Israels Premier die befohlene deutsche Geschichtsschreibung infrage – und dem musste seitens der Kanzlerin und Anderer pflichtgemäß gegengehalten werden, dass selbstverständlich die Deutschen, und nur die Deutschen für den Holocaust verantwortlich waren. Weiter lesen

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, mit Ihrem Amtseid haben sie geschworen, dass Sie Schaden vom deutschen Volke wenden werden. Ich kann seit einiger Zeit nicht mehr erkennen, dass Sie Ihrem Eid gemäß handeln. Ihre nach oben offene Einladung an Migranten hat zu einem Zustand geführt, der auch den restlichen Bestandteilen Ihres Amtseids Hohn spricht. Möglicherweise haben Sie vergessen, was Sie mit Ihrem Eid versprochen haben. Deswegen erinnere ich Sie hiermit an die gesamte Formel, der Sie mit Gottes Hilfe gerecht werden wollten. Weiter lesen

Den Auftritt der Pfarrerstochter bei Anne Will als peinlich zu bezeichnen, würde die Sache nicht treffen. Ich habe aufgehört zu zählen, wie oft die Sätze gefallen sind: „Ich, die Kanzlerin“ und „wir schaffen das“. Wie ein trotziges kleines Mädchen hat sie, die Kanzlerin, jeden Bezug zur Realität mit Plattitüden umgangen und die Klaviatur der Emotionen bedient. Weder das ertrunkene Kind noch 800 ertrunkene Mittelmeermigranten hat sie ausgelassen. Sie hat die Büchse der Pandora geöffnet und keinen Plan, den sie uns mitteilen wollte. Weiter lesen

Die russischen Suchoi hatten noch nicht von der Basis Latakia/Syrien abgehoben, da kursierten bereits die Meldungen, Russland habe syrische Zivilisten bombardiert. Es war zu erwarten, dass die Abendnachrichten diese unbelegte Behauptung reiflich ausschlachten. Drei ähnliche Ereignisse wurden von den Qualitätsmedien ignoriert. Die Nachrichtenauswahl ist schwer nachvollziehbar. Was unterscheidet den russischen Militäreinsatz von den anderen? Weiter lesen

Die rosarote Wolken der Asche-auf-mein-Haupt-Deutschen, die sich mit ihren hingebungsvollen Hilfsaktionen für Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof und andernorts wenigstens für ein paar Tage dafür exkulpieren konnten, Deutsche zu sein, verziehen sich allmählich. Endlich wurde in den ausländischen Medien mal nicht die Nazi-Keule ausgepackt. Aber keine Sorge, ihr beflissenen Gutmenschen, sie wird wieder kommen, spätestens im Winter, wenn Zigtausende von Flüchtlingen noch kein festes Quartier gefunden haben werden, wenn es in den Flüchtlingsheimen vermehrt zu Massenkeilereien kommt und die Polizei nicht mehr umhin können wird, hart durchzugreifen. Dann dürft Ihr Euch wieder ergehen in kollektives Schämen, Deutsche zu sein. Weiter lesen

Der Bericht über die Unregelmäßigkeiten bei der Messung von Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen liegt dem US-Ministerium seit März 2014 vor, also seit etwa eineinhalb Jahren. Wie viel Zufall kann es sein, dass er gerade jetzt gegen VW aus dem Hut gezaubert wird? Und warum exklusiv gegen VW? Wo doch ebenfalls bekannt ist, dass auch andere Marken, gerade aus Fernost, ähnliche Inkohärenzen bei ihren Abgasmessungen einräumen müssen. Dazu passt die allseits bekannte Tatsache, dass die US-Automobilindustrie, was Dieseltechnologie anlangt, weit hinterher hinkt, eine Produktion dieser Motorenart aus eigener Entwicklung praktisch inexistent ist. – Was für ein Zufall? Weiter lesen

Für viele Bürger der DDR war „Der Westen“ der Inbegriff für Wohlstand, Freiheit und Demokratie. Die USA, der Führer des Westens, waren demzufolge im Bewusstsein verankert als Hoffnungsträger, von dem nur Gutes zu erwarten ist. Sie standen damit im Gegensatz zur Sowjetunion, die als Besatzer und Unterdrücker wahrgenommen wurde. Das war der Ausgangszustand für die Menschen in der DDR und in den anderen Ostblockstaaten zu Zeiten der „Wende“. Bereits kurze Zeit später mussten viele erkennen, dass der Westen nicht das Paradies ist. Betroffen davon waren allerdings nicht diejenigen, die übergangslos in die westlichen Machtstrukturen eingegliedert worden sind. Angela Merkel gehört dazu. Weiter lesen

Als am vergangenen Samstag (05. 09. 2015) eine Gruppe Migranten am Münchner Hauptbahnhof eintraf, stand die „refugees welcome“-Fraktion schon bereit, um sich an einer Art „Multikultiporno“ zu ergötzen. Völlig unvermittelt konnten sie die Ankömmlinge endlich in Close-up-Einstellung begaffen, beklatschen und mit auf Regenschirme gestrichelte „welcome‘s“ ermuntern. Weiter lesen

Ist es schlichtes Unwissen oder pure Demagogie? Man muss sich schon Gedanken machen über die Aussagen einiger Politiker, die den Strom der Vertriebenen nach dem Krieg mit den aktuellen Flüchtlingsströmen gleichsetzen wollen. Weiter lesen

Wie sinnvoll kann es sein, Flüchtlinge zuerst durch Halb-Europa ziehen zu lassen, um sie dann nach beschwerlicher und lebensgefährlicher Reise wieder abzuschieben, wenn sie kein Recht auf Asyl beanspruchen können? Oder sie auch aus „humanitären Gründen“ nicht abzuschieben, um ihnen dann Arbeit, Berufsausbildung, Studium freie Wahl des Wohnorts etc. zu verweigern? Wie viel Leid könnte vermieden werden, durch schlüssigeres Handeln von Anfang an? Weiter lesen

Wie sich die Bilder gleichen. Nach dem Vorbild des Dramas in Griechenland hat nun die Rettung der Ukraine begonnen. Mit Taschenspielertricks und vornehm gesagt, Halbwahrheiten, die die Qualitätsmedien unter das Volk bringen. Der Spiegel lässt Jean Claude Juncker die Beteiligten ob ihrer Genialität loben. Auch Steinmeier ist hellauf begeistert. Dabei ist das Ganze einfach eine absurde Finanz-Schmonzette. Weiter lesen

Die Bundesregierung hat neue Voraussagen veröffentlicht: Man erwartet 800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr in Deutschland. Das sind mehr, als Düsseldorf Einwohner hat. Allenthalben wird von Überforderung gesprochen, dennoch sollen alle „willkommen geheißen“ werden. Durch die EU gehen Risse. Man streitet über Aufnahmequoten, etliche Länder geben den „Totalverweigerer“, wenn das Thema Flüchtlinge zur Sprache kommt, andere fühlen sich überfordert und von der Gemeinschaft in Stich gelassen. Wie lange soll, wie lange kann das noch gut gehen? Weiter lesen

Strenge Verbote seitens der Staatsmacht lösen bei manchen Menschen sofort und reflexartig den Impuls aus, Strategien zu entwickeln, wie diese Verbote zu umgehen sind – zumal wenn damit richtig Geld zu verdienen ist. Jüngstes Beispiel dafür, das jetzt in die Schlagzeilen geraten ist, ist die Vernichtung von Hunderten von Tonnen West-Lebensmitteln durch die russischen Behörden, die Schwarzhändler ins Land schmuggeln wollten. Man muss kein gläubiger Christ sein, um die Verbrennung von genießbaren Nahrungsmitteln als „Sünde“ zu apostrophieren. Weiter lesen

Als wäre das Possentheater um Griechenland an sich nicht schon kurios genug, da kommt dann auch noch ein ganz Schlauer daher und fordert zur Refinanzierung der deutschen Verluste einen Soli für Griechenland. Um die rd. 22 Mrd. Euro, die Deutschland mit dem 3. Hilfspaket für Hellas verlieren wird, wieder reinzuholen, will der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, den Soli für den deutschen Steuerzahler von 5,5 auf 8 Prozent erhöhen – für drei Jahre. Eine herausragende gedankliche Leistung, die zu einer Glosse herausfordert. Weiter lesen

Hans-Lothar Domröse, Vier-Sterne-General der Bundeswehr und seit Dezember 2012 Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command der NATO in Brunssum, fordert mehr Waffen für die „Partner“ im Osten. Er räsoniert: „Wenn Russland die gesamte Ukraine einnehmen wolle, könne Moskau das nicht durchhalten.“ Wie kann ein ernstzunehmender Militär annehmen, Russland wolle die Ukraine einnehmen? Weiter lesen

Ganz gleich, wie man zu dem Ergebnis stehen mag und unabhängig davon, welche noch nicht vorhersehbaren Konsequenzen sich daraus ergeben: Mit ihrem Referendum am vergangenen Sonntag haben die Griechen der Welt ein Lehrstück an gelebter Demokratie geboten. Das genaue Gegenteil passiert seit Montag, 06. 07., hinter verschlossenen Türen in Genf. Dort nämlich wurden die Geheimverhandlungen über TiSA (Trade in Service Agreement) unter Ausschluss der Öffentlichkeit wieder aufgenommen, um die endgültige Diktatur der – überwiegend amerikanischen – Großkonzerne über die Menschheit vorzubereiten. Weiter lesen

Frankreichs Hollande ist verärgert über die Spionageaktivitäten der NSA. Er hat den US-Botschafter “einbestellt”. In diplomatischer Sprache heißt das: unverzüglich und ohne Widerrede. Da sind die Deutschen höflicher. Frau Merkel hat über ihren Kanzleramtschef Altmeier freundlich um ein Gespräch mit US-Botschafter Emerson gebeten. Der Unterschied ist fundamental. Weiter lesen

In den frühen Tagen der Irakbefreiung – man erinnere sich an „Mission Accomplished“ – machte in den USA ein geflügeltes Wort die Runde. „Softies gehen nach Bagdad, richtige Männer nach Teheran“. Diesen dummen Spruch könnte man sinngemäß auf die EU und ihre Rettungsaktionen anwenden. „Troika-Weicheier verlieren ihre Zeit in Athen. Professionelle und harte Finanzakrobaten retten die Ukraine“. Peer Steinbrück hatte ja bereits Interesse bekundet. Aber, die Konfrontation mit der Realität hat ihn wohl bewogen, die Fühler wieder ein zu ziehen. Weiter lesen

Der Aufschrei ist groß, und er kommt auch von Menschen, die eigentlich freundlich zu Griechenland stehen: Wie kann Tsipras ein Referendum zur Schuldenkrise abhalten? Die Eurokraten hat er damit jedenfalls auf dem falschen Fuß erwischt und entsprechend vernichtend sind die Reaktionen. Weiter lesen

G 7 ? Die Großen Sieben? Allein diese Selbstbenennung zeugt von arrogantem Realitätsverlust. Wirklich groß sind die Mitglieder dieser kriminellen Vereinigung nur, was den Schuldenstand und die Verletzung des Völkerrechts anbelangt. Kriminell? Der Sicherheitsaufwand ist nur noch zu vergleichen mit dem Aufwand, den die Mafia der 1930er Jahre betrieben hat. Ebenso was die brutale Missachtung demokratischer Grundrechte anbelangt. Weiter lesen

Wir betreiben kritischen, unangepassten Journalismus, fassen Themen an, die uns die staatstragenden Leitmedien dezent verschweigen und mit unsere Meinung bewegen wir uns in aller Regel jenseits des Mainstreams. Unserer treuen – und stetig wachsenden – Leserschaft gefällt das und wir erhalten täglich ermunternde E-Mails, unsere Arbeit unbedingt fortzusetzen. Unsere Volksvertreter indes haben wenig bis kein Interesse, durch unsere Beiträge auf unangenehme Tatsachen oder gar skandalöse Vorgänge aufmerksam gemacht zu werden. Sie sind schlicht nicht zu erreichen. Weiter lesen

Der ganze Hype um den in den staatstragenden Medien hochgepuschten „NSA/BND-Skandal“ ist wieder einmal ein grandioses Beispiel dafür, wie der deutsche Bürger von Amerikas Gnaden verdummt werden soll. Es gibt keinen punktuell definierbaren Skandal. Es ist die „ganz normale“ Zusammenarbeit, wie sie seit 1949 zwischen einem übergeordneten (NSA) und einem untergeordneten (BND) Geheimdienst „in aller Freundschaft“ besteht. Der wirkliche Skandal geht viel tiefer. Weiter lesen

Das Unglaubliche ist passiert: Das ZDF zeigt eine Doku zur besten Sendezeit über (Kriegs-) Verbrechen, die die Soldaten der US-Armee im Zuge ihrer Befreiungsmission in Europa begangen haben. Obwohl Einiges beschönigend dargestellt worden ist, wurde sogar darauf hingewiesen, dass der Befehl für Kriegsverbrechen von höchster Stelle kam, von General Patton persönlich: „Es werden keine Gefangenen gemacht.“ Weiter lesen

Als Militärs, die in der DDR in verantwortungsvollen Funktionen tätig waren, wenden wir uns in großer Sorge um die Erhaltung des Friedens und den Fortbestand der Zivilisation in Europa an die deutsche Öffentlichkeit.  Aufruf lesen

„Die Story, Todesflug MH 17“, gesendet am 27.04.2015 von der ARD war derart einseitig, dass wir nicht umhinkamen, Beschwerde gegen den Programmdirektor Volker Herres vorzutragen. Wir ermuntern jeden, es uns nachzutun. Beschwerdebriefe lesen

Wer sich auf einem ungeeigneten Boot auf hohe See begibt, weiß, dass er sich in Lebensgefahr bringt. Kann er aber damit rechnen im Notfall Hilfe zu bekommen, wird das Risiko relativiert, unterschätzt. Wir müssen folglich zwei wesentliche Aspekte beleuchten, wenn es um die Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer geht. Zum einen ist da offensichtliche Not, die zu gefährlichen Aktionen treibt. Zum anderen ist der Weg über das Meer nicht der einzig mögliche. Warum wagen so viele Flüchtlinge speziell aus Libyen den Weg übers Wasser nach Europa? Weil es „alternativlos“ ist? Sicher nicht. Weiter lesen

Die Meldung “Morddrohungen gegen den Papst”, die einige Zeitungen am 14. April abdruckten, ist in mehrfacher Hinsicht erschütternd und birgt erheblichen Zündstoff in sich. Mit Andersdenkenden, die es auch noch wagen, unangenehme Wahrheiten beim Namen zu nennen, wird kein kritischer Disput mehr geführt – sie sollen eliminiert werden. Weiter lesen

Der USA-freundliche Herrscher im Jemen Hadi ist von Huthi-Rebellen gestürzt worden und nach Saudi-Arabien geflüchtet. Die Saudis bombardieren daraufhin Ziele im Jemen, in der nördlichen Hauptstadt Sanaa, und zerstören dort unwiederbringlich wertvolle Kulturgüter – die einmalige Lehm-Architektur. Die deutsche Regierung findet das in Ordnung. Weiter lesen

Wie blauäugig muss ein „Journalist“ sein, der sich zu der Aussage versteigt, dass es nur wahr sein kann, wenn bei Jauch etwas veröffentlicht wird? Es war der BILD-Journalist Ernst Elitz, der so den griechischen Finanzminister während der Talkrunde bei Jauch der Lüge bezichtigt, ohne sich selbst die Mühe gemacht zu haben, der Wahrheit auch nur nahe zu kommen. Günther Jauch, der Oberlehrer der Nation, hat im Fall Varoufakis gegen alle Regeln verstoßen, was Journalismus und Anstand betrifft. Weiter lesen

Immer wieder wird die Frage gestellt, was Putin will. Zu viele Talkshows haben sich damit beschäftigt und sind zu keinem brauchbaren Ergebnis gekommen. Kein Wunder, denn diese Frage ist längst und wiederholt von Putin selbst beantwortet worden. Es wäre richtiger und ehrlicher zu fragen, ob wir bereit sind, Putin zu glauben. Noch wichtiger wäre allerdings die Frage: Was wollen wir oder besser die USA? Weiter lesen

Wenn es um die Perversion des Geldes geht, dann darf ein Verbrecherverein nicht unerwähnt bleiben: die FIFA. Der Fußball-Weltverband mit dem Schweizer Sepp Blatter an der Spitze ist vermutlich eine der korruptesten Institutionen, die unter dem Deckmäntelchen des Sports Politik betreiben, und unter deren Spitzenfunktionären es ganz normal ist, zu bestechen und bestochen zu werden, wenn es darum geht, milliardenschwere Deals zu verschieben. Die Vergabe der WM 2022 nach Katar ist das bislang eklatanteste Beispiel für die Verkommenheit der FIFA.  Weiter lesen

Traditionell werden einer neuen Regierung hundert Tage „Schonfrist“ zugestanden, in der sie Gelegenheit hat darzustellen, ob und in welcher Weise sie gedenkt, ihre Wahlversprechen in die Tat umzusetzen. Für die neue griechische Regierung gilt das nicht. Vom ersten Tag an haben die etablierten Politsaurier auf die Regierung Tsipras eingeschlagen. Warum grassiert eine solche Angst vor der neugewählten griechischen Regierung, dass sie vom Tag eins an angegriffen wird? Weiter lesen

Bezüglich jüdischer Opfer wird gesagt, dass man die Opfer zweimal tötet, wenn man ihr Angedenken dem Vergessen überantwortet. Das gilt offensichtlich nicht für deutsche Opfer. 225.000 Tote der Bombennacht vom 13. Februar 1945 in Dresden sind von der offiziellen Geschichtsschreibung in Deutschland einfach annulliert worden, also ein zweites Mal getötet, was ihr Gedenken anbelangt. Weiter lesen

„Das Geld zieht nur den Eigennutz an und verführt stets unwiderstehlich zum Missbrauch“. Nehmen wir diese ernüchternd-pessimistische Feststellung Albert Einsteins zum Anlass, wieder einmal übers Geld zu reden. Weiter lesen

Einige hundert gewaltbereite Terroristen, die jederzeit bereit sind, im Namen Allahs so viele „Ungläubige“ zu töten wie möglich, leben unter uns. „Kriegsheimkehrer“ aus Syrien oder dem Irak, kampferprobt, religiös-fanatisch indoktriniert und hoch motiviert, als Märtyrer einen Platz im Paradies zu ergattern – lebende Zeitbomben. Das alles ist den Behörden nicht erst seit dem Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ bekannt, die Maßnahmen, die bisher dagegen ergriffen wurden, waren jedoch ausgesprochen halbherzig. Weiter lesen

Es gibt viele Ansätze zu erklären, warum auch in Europa Muslime so leicht zu radikalisieren sind. Ich füge einen weiteren hinzu: Wir tragen dafür die Verantwortung, weil wir unsere eigenen „Ideale“ verraten haben. Weiter lesen

Das Thema MH 17 schien längere Zeit aus dem Blickfeld des Interesses gerückt, nachdem auch dem Letzten klar war, dass der Abschuss nicht von Separatisten begangen worden sein konnte. Der Spiegel hat nun eine neue Variante aus dem Hut gezaubert, im Fernsehen und gedruckt. Wieder besseres Wissen wird zugrunde gelegt, dass MH 17 von einer BUK abgeschossen worden ist. Allein das ist übelste Propaganda. Weiter lesen

Nur vier Tage nach dem Mordanschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ trafen sich führende westliche Sicherheitspolitiker zu einem Anti-Terror-Treffen in Paris, darunter US-Justizminister Eric Holder und Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Für die Sicherheit soll die Freiheit noch weiter eingeschränkt werden. Ortswechsel: Am Tag zuvor wurde in den Radionachrichten vom Aufruf zur Anti-Pegida-Demonstration vor der Frauenkirche in Dresden berichtet. Gegen Pegida solle ein Zeichen gesetzt werden – man hoffe, deren letzte Veranstaltung mit 18.000 Teilnehmern um mindestens 2.000 zu übertrumpfen. Mit Stolz vermeldeten die Veranstalter hinterher, dass es sogar 35.000 Teilnehmer gewesen seien. Zahlen wichtiger als Argumente? Weiter lesen

Wird das Jahr 2014 als Epochenjahr in die Geschichte eingehen? Stichworte dazu wären: Ukraine, Islamischer Staat, US-Resolution 758 und die Montagsdemonstrationen in der Bundesrepublik. Wolfgang Effenberger spricht Klartext. Lesen

In Oberbayern gibt es einen Witz: „Warum ist es eine Katastrophe, wenn in Berchtesgaden ein „Preuße“ stirbt? Weil dann 10 weitere Preußen nach Berchtesgaden zur Beerdigung kommen und neun davon bleiben hier!“ Willkommenskultur geht anders. Die Frage ist zu beantworten, ob es jemals, nicht nur in Bayern, in ganz Deutschland eine Willkommenskultur für Zuwanderer gegeben hat oder ob diese politisch korrekte Wortneuschöpfung nur dem Zweck dient, einen Zustand zu fördern, den es nicht gibt. Weiter lesen

Ein geständiger Verbrecher wird verurteilt und bestraft. Sein Geständnis kann ihn auf ein milderes Urteil hoffen lassen ebenso wie echte Reue. Zeigt er keine Reue oder besteht Wiederholungsgefahr, dann muss der Verbrecher damit rechnen, nach Verbüßen seiner Strafe den Rest seines Lebens in Sicherungsverwahrung zu verbringen. Diese Rechtspraxis entspricht nicht nur demokratisch rechtsstaatlichen Prinzipien, sie wird auch dem allgemeinen Rechtsempfinden gerecht. Grundsätzlich gilt: Ein Geständnis darf nicht vor Strafe schützen – siehe Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Weiter lesen

Warum verlassen Menschen ihre Heimat? Positiv gesehen kann es Neugier sein. Eine negative Motivation kann die Ausweitung eines Herrschaftsbereichs sein. Ansonsten sind schiere Not oder Religion die treibende Kraft. Religion im weiteren Sinn, und zwar auf zwei Arten: Einmal die passive (erzwungene) Flucht vor einem ungnädigen System religiöser oder religiös-politischer Art (Kommunismus), zum anderen das aktive (gewollte) Verlassen eines Herrschaftsbereichs, um seine eigene Vorstellung von Religion verwirklichen zu können. Weiter lesen

Hundert Jahre nach Ausbruch des 1. Weltkriegs vollführt die Welt wieder einmal einen Tanz auf dem Vulkan. Damals führte der durch das Attentat von Sarajewo verursachte Tod von zwei Menschen zu einer über vier Jahre tobenden Völkerschlacht und den Tod von 20 Millionen Menschen. Aber damit nicht genug. Genau 25 Jahre später waren es diplomatische Intrigen und politische Verwirrspiele in der Folge von Sarajewo, die den 2. Weltkrieg auslösten. Ergebnis: Ganz Europa ein Trümmerhaufen und über 50 Millionen Tote. Der Abschuss von MH 017 über der Ostukraine im Juli dieses Jahres forderte 298 Opfer – 298 „Argumente“ mehr für einen 3. Weltkrieg? Weiter lesen

Kriegerische Auseinandersetzungen der Neuzeit waren und sind immer auch Propagandakriege. Jede Kriegspartei nutzt die von ihr beherrschten Medien, um sich selbst besonders gut und menschenfreundlich, den Gegner besonders schlecht und verdammenswert darzustellen. Der Nachrichten-Konsument muss also davon ausgehen, dass er nicht immer – eher selten – die reine Wahrheit erfährt. Auch die bewusste Unterdrückung von Informationen verfälscht das Bild in der öffentlichen Wahrnehmung und ist letztlich eine Lüge. Ein Paradebeispiel dafür liefert der Absturz von Malaysian MH 017 Anfang Juli über der Ostukraine. Weiter lesen

Selbst die ARD hat das Thema schon angeschnitten: Der Erfolg der IS basiert auf den enormen Finanzmitteln, die der IS zur Verfügung stehen. Wie kann das sein, wenn in anderen Fällen ganze Staaten von den Finanzmärkten abgeschnitten werden können? Die IS bezahlt ihre Kämpfer großzügig und hat offensichtlich auch kein Problem, Waffen und Material in bester Qualität einzukaufen. Wer liefert das? Weiter lesen

Zwei Meldungen am Freitag den 22. August werden ganz verschieden behandelt: Russland bringt Hilfsgüter nach Lugansk – das wird einhellig als Aggression bewertet, von manchen Scharfmachern sogar als möglicher Kriegsgrund hochstilisiert. Der US-Kongress beschließt IS-Kämpfer innerhalb Syriens zu bombardieren – das wird nicht kommentiert. Die Lieferung von Hilfsgütern wird als invasive Grenzverletzung dargestellt, das geplante Eindringen von US-Kampfflugzeugen in den syrischen Luftraum bleibt unbeanstandet. Eine Doppelmoral, die kaum nachzuvollziehen ist. Weiter lesen

Üblicherweise gestaltet sich der Vorgang so: A stellt eine Forderung an B, eine sehr konkrete Forderung, wohlgemerkt. Macht B keine Anstalten, dieser Forderung nachzukommen, droht A, um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, mit Sanktionen. So mag ein Gläubiger mit einem Schuldner verfahren; so erzieht man Kinder – oder eben auch Staaten. Voraussetzung ist aber immer eine konkrete Forderung, eindeutig erkennbar für den, an den sie gerichtet ist. Weiter lesen

Ich war schockiert, als ich das Bild eines Kämpfers in den Abendnachrichten gesehen habe, der eine Kinderpuppe aus den Trümmern wie eine Trophäe in die Höhe hält. Der Text dazu war eindeutig: Ukrainische Separatisten feiern den Abschuss. Noch schockierter aber war ich, als ich am nächsten Tag das ganze Video auf YouTube gesehen habe. Weiter lesen

In der Diplomatie – das ist kein Geheimnis – wird jedes Wort auf die Goldwaage gelegt. Erst recht, wenn es um eine Spionageaffäre „unter Freunden“ geht. So wurde der US-Botschafter nicht ins Berliner Außenministerium zitiert, sondern zum Gespräch gebeten. Der CIA-Resident, der bei dieser Schweinerei vor Ort offensichtlich die Fäden gesponnen hat, wurde zur Ausreise aufgefordert, nicht zur „Persona non grata“ erklärt. Eine Ausweisung sieht anders aus. Entsprechend überheblich sind die Reaktionen aus Washington. Weiter lesen

Die Bilder brennen sich ein, und das gesprochene Wort bewirkt das Seine: In schönen Bildern in HD mit guten Schauspielern wird dem wenig informierten Zuschauer ein vollkommen falsches Szenario vom Beginn des Ersten Weltkriegs serviert. Dabei hatte der Titel „Das Attentat von Sarajewo“ – noch dazu gesendet im ZDF – die Hoffnung aufkeimen lassen, dass dieser Film die tatsächlichen historischen Gegebenheiten thematisiert und ein einigermaßen authentisches Bild jener Zeit liefert. Weiter lesen

US-Präsident Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, durch das UN-Botschaftern die Einreise verwehrt werden kann, wenn diese an Spionage oder terroristischen Aktivitäten beteiligt waren. Das Gesetz zielt darauf ab, dem neuen iranischen UN-Botschafter Abutalebi das Einreisevisum zu verweigern. Die USA werfen ihm vor, an der Besetzung der US-Botschaft in Teheran 1979 beteiligt gewesen zu sein. Er bestreitet das. Weiter lesen

Die wirklich interessanten Meldungen findet man in der „Regenbogenpresse“ – sagt Tommy Lee-Jones als „Man in Black“. So ist es. Diese Sparte entschlüpft oftmals den Anweisungen derer, die darüber verfügen, welche Meldungen politisch korrekt sind oder besser nicht groß aufgemacht werden sollen. So findet sich in der „Bunten“ 14/2014 eine interessante Geschichte über Putin. Weiter lesen

Ein begangenes Unrecht rechtfertigt kein weiteres. Gleichgültig, wer es begangen hat. Unrecht sollte bestraft werden. Gleichgültig, wer es begangen hat. Wer Bestrafung eines andern fordert, muss auch die unabhängige Beurteilung seines eigenen Handelns zulassen, sogar fordern. Wer also Sanktionen gegen Russland fordert, sollte etwas weiter denken. Weiter lesen

Folgt man der Darstellung in den Systemmedien, dann ist Putin ein ganz übler Bursche. Wir haben seine Verbrechen in einer Tabelle aufgelistet und den US-Präsidenten Bush und Obama gegenübergestellt. Tabelle ansehen

Russland wird wegen der Krim mit Sanktionen bedroht. Ob das vertretbar ist, lasse ich an dieser Stelle offen. Die Frage bleibt aber, ob sich der Westen Sanktionen überhaupt leisten kann. Die deutschen Industrievertreter sagen hier unisono: Nein. Ich stimme zu. Die Abhängigkeit Europas, besonders Deutschlands von russischer Energie ist unübersehbar. Allerdings gibt es weitere Aspekte, die noch nicht andiskutiert worden sind. Weiter lesen

Führerschein-Entzug als wirksame Strafe für Einbrecher, Schläger, Rauschgiftdealer, Hehler und welche Formen der Alltagskriminalität es sonst noch gibt. Die Große Koalition macht’s möglich. „Höchste Zeit“, kann man da nur sagen. Natürlich sind auch jetzt wieder die Bedenkenträger zur Stelle, die diese Form der Sühne für Verbrechen ablehnen. Klartext von Hubert von Brunn lesen.

Seit langem ist in Deutschland ein Trend zu beobachten, der mich zutiefst beunruhigt. Tradierte Werte und Gepflogenheiten unserer abendländischen Kultur werden in den Hintergrund gedrängt oder ganz abgeschafft zugunsten eines völlig überzogenen Anspruchsdenkens muslimischer Zuwanderer. Schlimm genug, wenn eine Minderheit in ihrem radikal-egoistischen  Selbstverständnis meint, einer toleranten Mehrheit ihren Willen aufzwingen zu können. Das kann auf Dauer nicht gut gehen und führt unweigerlich zu Konflikten. Weiter lesen

„Macht hoch die Tür, die Tor’ macht weit“ – dieses schöne Weihnachtslied, das wir in Bälde wieder zu hören bekommen oder gar selbst singen, gewinnt dank des Europäischen Gerichtshofs eine völlig neue, weit über das Weihnachtsfest hinaus wirkende Bedeutung. Im schönen Großherzogtum Luxemburg nämlich haben die EU-Juristen entschieden, dass Homosexuelle „unter bestimmten Voraussetzungen“ in den Ländern der EU ein Recht auf Asyl haben. Na, dann kann’s ja schön regenbogenbunt werden in Europa – und dem Thema Aids (man darf es in diesem Kontext nicht außen vor lassen) lässt sich ganz nebenbei hier auch viel besser begegnen als irgendwo im afrikanischen Busch.  Weiter lesen

Die Anwendung des Asylrechts bedarf dringendst einer nachhaltigen Optimierung. So wie es derzeit gehandhabt wird, führt es zu Ungerechtigkeiten auf Seiten der Betroffenen und zu zunehmender Ablehnung (bis hin zur latenten Fremdenfeindlichkeit) auf Seiten der einheimischen Bevölkerung. Weiter lesen

Wenn Deutsche ins Ausland reisen, leisten sie für die Balance der Weltwirtschaft einen wichtigen Beitrag. Sie tragen Geld aus Deutschland in Länder, die es dringend benötigen. Wie ist es aber mit Touristen, die aus Ländern nach Deutschland kommen, die ein chronisches Außenhandelsdefizit haben? Weiter lesen